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Neuaufstellung

Die Nehammer-ÖVP: Zwischen vielen türkisen Stühlen

Karl Nehammer und sein Balanceakt: Den totalen Bruch mit der Ära von Sebastian Kurz will er vermeiden – und sich dennoch von ihm lösen.(c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
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Nach der Neuaufstellung der ÖVP will sich Karl Nehammer von seinem Vorgänger Sebastian Kurz emanzipieren, ohne dessen Wähler zu verlieren. Welche Rolle spielt die – verjüngte und weiblichere – ÖVP-Chefetage dabei?

Oft und gern wird ÖVP-Politikern und -Politikerinnen derzeit die Frage gestellt, wodurch sich Karl Nehammer von Sebastian Kurz unterscheidet – und wie der neue Parteichef seine Partei schon verändert hat. Am ehesten zu deuten ist die Herangehensweise Nehammers wohl als Spagat zwischen Defensio und Aufbruchsstimmung. Aktuell zeigt sich das etwa in seiner Reaktion auf die aufgetauchten Sideletters über Postenbesetzungen und Vorhaben abseits der offiziellen Regierungsprogramme mit FPÖ und Grünen.

So hat Nehammer die Existenz der Schriftstücke, die von Kurz unterfertigt wurden, zunächst verteidigt. Diese sorgen aber für reichlich Unruhe – vor allem in der grünen Basis. Denn hinter dem Auftauchen der Sideletters vermuten im grünen, aber auch im türkisen Klub mehrere Gerald Fleischmann, Kurz-Vertrauter und Ex-Medienbeauftragter, und zwar als Racheaktion am Koalitionspartner. Noch in jeder Regierung in der Zweiten Republik habe es solche Deals über Besetzungen von Richtern oder anderen Jobs im staatsnahen Bereich gegeben, sagte Nehammer am Samstag vor einer Woche jedenfalls relativierend. So etwas sei „völlig normal“. Der Versuch, damit frühere Kurz-Wähler bei Laune zu halten, scheint offensichtlich. Überdies wäre es wenig glaubwürdig, wenn der frühere ÖVP-Generalsekretär und Innenminister nun ein Abkommen verteufeln würde, von dem er in seinen Funktionen wohl wissen musste.