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Uiguren

China und UNO streiten um möglichen Besuch in Xinjiang

Archivbild aus Kashgar in der autonomen Region Xinjiang, wo die muslimische Volksgruppe der Uiguren mehr und mehr von China unter Druck gerät.
Archivbild aus Kashgar in der autonomen Region Xinjiang, wo die muslimische Volksgruppe der Uiguren mehr und mehr von China unter Druck gerät.(c) REUTERS (Thomas Peter)
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China spricht regelmäßig Einladungen aus, die UNO oder westliche Diplomaten dürften gerne in die Uiguren-Region kommen. Doch es herrscht ein Tauziehen um die Umstände bzw. die Bewegungsfreiheit der Besucher.

China zeigt sich grundsätzlich offen für einen Besuch der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in der Nordwestregion Xinjiang, schweigt aber zu den geforderten Bedingungen. Nach der Aufforderung des UN-Generalsekretärs António Guterres im Gespräch mit Staats- und Parteichef Xi Jinping, einen "glaubhaften" Besuch zu ermöglichen, ging Außenamtssprecher Zhao Lijian am Montag vor der Presse nicht auf die Umstände ein.

China habe schon vor langer Zeit eine Einladung ausgesprochen und beide Seiten stünden in Verbindung darüber. "Der Besuch zielt darauf, den Austausch und die Kooperation zwischen beiden Seiten zu fördern", sagte der Sprecher lediglich. Ungeachtet des politischen Boykotts von Ländern wie den USA wegen der Menschenrechtslage in China hatte Guterres an der Eröffnungsfeier für die Olympischen Winterspiele am Freitag teilgenommen und Xi Jinping am Samstag getroffen.

Bachelet fordert ungehinderten Zugang

Die Umstände eines Besuches der UN-Menschenrechtskommissarin sind schon länger ein Streitpunkt, da Bachelet ungehinderten Zugang, Besuche in Lagern und unbeeinflusste Gespräche mit Uiguren fordert. Ähnlich lehnen EU-Diplomaten seit langem eine Visite ab, weil ihre Forderung nach Bewegungsfreiheit nicht erfüllt wird. Die chinesische Seite will solche Besuche strikt kontrollieren und den Eindruck vermeiden, dass es sich um Untersuchungen handelt.

Nach Schätzungen von Menschenrechtsgruppen sind Hunderttausende Uiguren und andere Angehörige von Minderheiten in den vergangenen Jahren in Xinjiang in Umerziehungslager gesteckt worden. Es gibt Vorwürfe der Folter, Misshandlungen und Indoktrinierung. In Xinjiang gibt es Spannungen zwischen den herrschenden Han-Chinesen und ethnischen Minderheiten. Uiguren beklagen kulturelle und religiöse Unterdrückung, während ihnen Peking Separatismus und Terrorismus vorwirft. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt.

China ließ Uigurin olympische Feuer entzünden

Chinas Regierung hat unterdessen den Auftritt der uigurischen Fackelläuferin bei der Eröffnung der Olympischen Winterspiele verteidigt. Als Teilnehmerin an den Spielen habe Dinigeer Yilamujiang das Recht, an allen Zeremonien teilzunehmen, sagte der Sprecher Zhao Lijian am Montag vor der Presse in Peking. Es gebe zudem klare Standards für die Auswahl wie Leistung, Alter, Beliebtheit und ethnischen Herkunft, damit sie "höchst repräsentativ" seien.

"Die Menschen aller ethnischer Gruppen in China sind eine Familie", sagte Zhao Lijian. Die olympische Flamme sei bei der Eröffnungsfeier von Athleten verschiedener Altersgruppen weitergegeben worden, um den olympischen Geist zu symbolisieren. Die Teilnahme von Dinigeer und anderer Sportler spiegle die Bemühungen Chinas wider, den Wintersport und die Gesundheit der Menschen zu fördern. Eine solche Politik bringe Menschen aller ethnischer Gruppen Nutzen, sagte der Sprecher.

Dass die Uigurin gemeinsam mit dem nordischen Kombinierer Zhao Jiawen das olympische Feuer entzündet hatte, sorgte für Aufsehen, da China international Vorwürfen über eine Unterdrückung der muslimischen Minderheit ausgesetzt ist. Exil-Uiguren sahen eine "politische Show", die ein falsches Bild vom Leben der Uiguren in der Nordwestregion Xinjiang zeichne.

(APA/dpa)