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Ukrainische Soldaten bereiten sich auf den Ernstfall vor.
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Solidaritätsbesuch

Schallenberg in Kiew: Einhaltung des Völkerrechts „für Österreich eine Überlebensfrage“

Außenminister Alexander Schallenberg bekräftigt in Kiew, bei europäischen Sanktionen gegen Russland mit an Bord zu sein – auch wenn sie für Österreich schmerzhaft werden sollten. Bei Nord-Stream-2 aber vermied er eine klare Position.

In Kiew geben sich Spitzenpolitiker aus aller Welt in diesen Tagen die Klinke in die Hand. Man kann die hektische Besuchsdiplomatie kaum übersehen. Am Prachtboulevard der ukrainischen Hauptstadt wechseln sie quasi täglich die Fahnen an den Straßenlaternen. Als Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg am Montagabend mit seinen beiden Amtskollegen aus der Slowakei und Tschechien, Jan Lipavský und Ivan Korčok, im Konvoi vom Flughafen Richtung Kiewer Zentrum rollte, fuhren sie an einer Maschine der Luftwaffe vorbei, in der noch Licht brannte und die schwarz-rot-goldene Streifen trug: Auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock war in der Stadt. Und als der ukrainische Außenminister, Dmytro Kuleba, am Dienstagvormittag mit seinen drei Gästen aus Zentraleuropa vor die Presse trat, erzählte er, dass er danach gleich weiter müsse, in den Marienpalast, den Sitz des ukrainischen Präsidenten, wo Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erwartet wurde, sowie dessen Chefdiplomat Jean-Yves Le Drian.

Natürlich galt die größte Aufmerksamkeit dem Besuch der Franzosen. Dass Macron zuerst nach Moskau gereist war und erst dann nach Kiew, irritierte hier dem Vernehmen nach genauso wie ein paar Interview-Aussagen Macrons.