Im Europaparlament gibt es nun eine Mehrheit, um den Einsatz der Spionagesoftware Pegasus gegen Oppositionelle in Polen und Ungarn zu untersuchen. Das wirft heikle Fragen auf - auch für die EU-Kommission.
Pegasos, das geflügelte Pferdchen, ist in der griechischen Mythologie recht hilfreich im Kampf gegen die Chimäre und die Amazonen, und apportierte Zeus Blitz und Donner (nein, ich wusste das natürlich nicht auswendig, sondern musste es mir mühsam ergooglen). Ein Donnerwetter bringt auch im echten Leben Pegasus, eine Software des israelischen Unternehmens NSO, mit dem sich fremde Mobiltelefone aus der Ferne komplett ausspionieren lassen, immer mehr Regierungen rund um den Erdball. Recherchen von Datenforensikern legen offen seit Monaten offen, dass mehrere Regierungen - und nicht unbedingt jene, die an demokratischem Pluralismus und offener Gesellschaft interessiert sind - mit Pegasus ihre politischen Gegner bespitzeln. In Europa betrifft das allen voran Ungarn und Polen Und hier kommt nun Bewegung in die Sache.
Worüber Brüssel redet
Am Mittwoch einigte sich nämlich die Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der Parteien im Europaparlament darauf, den Pegasus-Skandal nächste Woche beim Plenum in Straßburg zum Gegenstand einer Debatte zu machen. Und nicht nur das: nachdem die liberale Renew-Fraktion vor Wochen bereits gefordert hatte, einen Sonderausschuss zur Untersuchung der Vorgänge in Ungarn und Polen ins Leben zu rufen, schloss sich ihnen nun auch die größte Fraktion im Haus, die der Europäischen Volkspartei (EVP) an.