Debatte

Impfpflicht bestellt und nicht abgeholt?

Remember Achensee? Die Landeschefs Ludwig und Platter, Damals-Kanzler Schallenberg und Minister Mückstein verkündeten Impfpflicht und Lockdown.
Remember Achensee? Die Landeschefs Ludwig und Platter, Damals-Kanzler Schallenberg und Minister Mückstein verkündeten Impfpflicht und Lockdown.(c) APA/EXPA/JOHANN GRODER (EXPA/JOHANN GRODER)
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Gerade die Landeshauptleute drängten darauf, dass sich alle gegen Corona immunisieren lassen müssen. Nun gibt es Rufe, die Idee wieder auszusetzen. Auch die Experten sind sich uneins.

Es ist ein Treppenwitz der jüngeren Pandemie-Geschichte. Als im November des Vorjahres die allgemeine Impfpflicht im Abtausch für einen Lockdown politisch fixiert wurde, geschah das vor allem auf Wunsch der ÖVP-Landeshauptleute. Und just einige von diesen beginnen nun, nachdem die Pflicht in Kraft ist, von ihr abzurücken - während Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer den Zeitplan für die Impfpflicht am Donnerstag bestätigten. Wobei die Landeschefs mit ihren Zweifeln zwar spät dran, aber nicht allein sind. Ein Überblick über die Fronten der Debatten.

Die Landespolitiker

Am deutlichsten hat Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) im ORF seine Bedenken geäußert. Er fordert eine rasche Bewertung der Lage durch die allerdings noch gar nicht eingesetzte Kommission, die das Gesetz laufend evaluieren soll. Diese solle prüfen, ob es zum Schutz der medizinischen Versorgung nötig sei, das Gesetz mit Mitte März „scharf zu stellen“, d. h. zu kontrollieren. Nicht ganz so explizit, aber ähnlich klingen der Landeshauptmann von Oberösterreich, Thomas Stelzer (ÖVP), sein Vorarlberger Kollege Markus Wallner (ÖVP) und Niederösterreichs Landeschefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): Wenn es die wissenschaftliche Einschätzung sei, „dass es die Impfpflicht nicht mehr braucht, bin ich die Erste, die dafür eintritt, sie auszusetzen“, so Mikl-Leitner.

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