Gastkommentar

Als Auskunftsperson im U-Ausschuss: Kafka lässt grüßen

Archivbild aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Archivbild aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss(c) APA/HANS PUNZ
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Der Begriff „kafkaesk“ umschreibt ein unergründliches Gefühl von Bedrohung, Unsicherheit, Ausgeliefertsein. So müssen Auskunftspersonen Untersuchungsausschüsse erleben. Es fehlt jeder Rechtsschutz.

Stellen Sie sich folgende Ausgangslage vor: Sie können sich mit den Ideen und Zielen einer politischen Bewegung identifizieren. Sie entscheiden sich, diese Bewegung finanziell zu unterstützen. Sie halten sich dabei an alle Gesetze. Die Bewegung ist erfolgreich, aber auch umstritten. Es kommt zu Fehlern, mit denen Sie nichts zu tun haben. Von den politischen Gegnern der Bewegung wird ein Untersuchungsausschuss eingesetzt. Korruption soll untersucht werden. Zumindest vordergründig. Eine willkommene Begleiterscheinung für die politischen Mitbewerber ist die Zerstörung der Bewegung. Und die Gelegenheit für eine Machtdemonstration der Nichtregierenden.

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Sie und andere Spender finden sich auf einer Art „schwarzen Liste“ wieder. Immerhin haben Sie einer anderen Partei Geld gespendet. Damit sind Sie von vornherein suspekt. Wenn am Ende sonst nichts herauskommt, soll wenigstens sichergestellt werden, dass Sie nie wieder etwas spenden.

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