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Migration

UNO warnt vor "Normalisierung" von Pushbacks an EU-Außengrenzen

Archivbild von UN-Kommissar Filippo Grandi in einem Flüchtlingslager im Niger, in dem 61.000 Malier Zuflucht gefunden haben.
Archivbild von UN-Kommissar Filippo Grandi in einem Flüchtlingslager im Niger, in dem 61.000 Malier Zuflucht gefunden haben.APA/AFP/BOUREIMA HAMA
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UN-Flüchtlingskommissar Grandi kritisiert die wachsende Zahl der Übergriffe auf Migranten. Es gebe regelmäßig Berichte über "Gewalt, Misshandlung und Pushbacks“.

Die UNO ist alarmiert angesichts der zahlreichen Berichte über Gewalt gegen Flüchtlinge und Migranten an den EU-Außengrenzen. UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi warnte am Montag in Genf vor einer "Normalisierung" illegaler Pushbacks. "Was an den Grenzen Europas geschieht, ist sowohl rechtlich als auch moralisch inakzeptabel und muss aufhören", erklärte er. "Wir befürchten, dass diese beklagenswerten Praktiken zur Normalität und zur Regel werden."

Grandi kritisierte die wachsende Zahl berichteter Übergriffe an den EU-Grenzen, darunter mehrere Fälle, bei denen Menschen zu Tode kamen. Es gebe regelmäßig Berichte über "Gewalt, Misshandlung und Pushbacks" an den Land- und Seegrenzen der EU, "trotz wiederholter Aufrufe, solche Praktiken zu beenden", erklärte er.

540 Fälle an griechisch-türkischer Grenze

Grandi verwies dabei insbesondere auf Vorfälle an der griechisch-türkischen Grenze. Dem UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) seien seit Anfang 2020 fast 540 Fälle illegaler Rückführungen durch die griechischen Behörden gemeldet worden. "Auch in Mittel- und Südosteuropa werden beunruhigende Vorfälle an den Grenzen zu EU-Mitgliedstaaten gemeldet", erklärte Grandi.

Die UNO habe mit tausenden Migranten und Flüchtlingen in ganz Europa gesprochen, die solche Praktiken erlebt hätten, erklärte der UN-Flüchtlingskommissar. Er sprach von "einem beunruhigenden Muster an Drohungen, Einschüchterung, Gewalt und Demütigung".

Die Geflüchteten hätten unter anderem berichtet, sie seien auf dem Meer nicht aus Seenot gerettet oder sogar gezwungen worden, direkt ins Wasser zu springen, erklärte Grandi. Seit September 2021 seien mindestens drei Menschen bei derartigen Vorfällen in der Ägäis ums Leben gekommen.

Situation an Landgrenzen nicht besser

Von den Landgrenzen seien "ebenso grausame Praktiken" gemeldet worden, fügte er hinzu. So seien Menschen bei widrigen Wetterbedingungen die Kleider abgenommen worden und sie seien "brutal zurückgedrängt" worden.

Mit wenigen Ausnahmen hätten es die europäischen Staaten versäumt, solchen Berichten nachzugehen, beklagte Grandi. Stattdessen arbeiteten sie an der Errichtung von Mauern und Zäunen, um Flüchtlingen und Migranten den Grenzübertritt zu erschweren. Menschen hätten ein Recht darauf, Asyl zu beantragen, betonte der UN-Flüchtlingskommissar.

(APA/AFP)