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Morgenglosse

Was die ÖVP von Markus Söder lernen kann

APA/dpa
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Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident reist heute mit dem Zug zum Treffen mit Parteifreund Karl Nehammer nach Wien. Nach dem „Seuchenjahr“ 2021 hat er in München noch schnell sein Kabinett neu aufgestellt – für die Landtagswahl in eineinhalb Jahren.

Dass Markus Söder heute mit dem Zug zum Gespräch mit Bundeskanzler Karl Nehammer nach Wien reist, dürfte ganz nach dem Geschmack der grünen Umweltministerin Leonore Gewessler sein. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef hat sich in den vergangenen Jahren das grüne Mäntelchen des Klimaschützers umgehängt. Hobby-Pilot Franz Josef Strauß, sein großes Vorbild, wäre aus dem Staunen nicht herausgekommen.

Söder war getrieben von der Ambition des ersten deutschen CSU-Kanzlers an der Spitze einer schwarz-grünen Koalition nach dem Modell von Sebastian Kurz. 1980 waren Strauß und 22 Jahre später Söder-Mentor Edmund Stoiber mit ihrer Kanzler-Mission gescheitert. Die Niederlage im internen Machtkampf gegen den belächelten Armin Laschet saß dann so tief, dass Söder mit seinen permanenten Sticheleien gegen den Kanzlerkandidaten der Union maßgebblich zur Schlappe der Christdemokraten im Herbst beitrug. Die Misere drückte die Umfragewerte der erfolgsverwöhnten  CSU und nicht zuletzt seine eigenen.

„Seuchenjahr“ 2021

Das „Seuchenjahr“ 2021, als er stets als Vorkämpfer einer rigiden Corona-Politik aufgetreten war, hat der flexible Taktiker der Macht jetzt rasch abgehakt, um sich zum x-ten Mal in seiner 30-jährigen Karriere neu zu erfinden. Nicht nur suchte er die Aussöhnung mit Friedrich Merz, dem von ihm wenig geliebten, selbstbewussten neuen starken Mann der CDU – ein Alphatier und somit ein interner Rivale. Auch in der Corona-Politik schlug der Proponent des „Teams Vorsicht“ einen Öffnungskurs ein – durchaus in Reibung mit Karl Lauterbach, dem SPD-Gesundheitsminister und Talkshow-Stammast in Berlin.

Rechtzeitig vor dem „Hochamt“ der CSU, dem Politischen Aschermittwoch in Passau, stellte Söder am Mittwoch sein Kabinett neu auf. Er tauschte einige Minister und den Generalsekretär aus, um seine Partei für die Landtagswahl in eineinhalb Jahren neu auszurichten – und das Kabinett zu „verfeinern und optimieren“, wie es Münchens Regierungschef formulierte. Attacke, so lautet die bewährte CSU-Devise – gegen die Ampelkoalition in Berlin, gegen die starken bayerischen Grünen und die strammen Rechtspopulisten der AfD. Statt der langjährigen Zauberformel „Laptop und Lederhose“ setzt Söder nunmehr auf „Leberkäse und Lasern“ – ein Etikettenschwindel, der im Grunde dasselbe besagt.

Die Zauberformel 50 plus x ist passé

Für 2023 nimmt der CSU-Chef in München eine Neuauflage der Koalition mit den Freien Wählern – Fleisch vom Fleisch der CSU –ins Visier. Denn die Zeiten der magischen Formel 50 plus x, unter Strauß und Stoiber die Messlatte der CSU, sind passé. Auch die ÖVP muss sich in der Post-Kurz-Ära mit der neuen Realität bescheiden. Doch Nehammer kann vom wendigen Nürnberger aus dem benachbarten Freistaat Bayern, der seine Karriere ebenfalls als Generalsekretär gestartet hat, gewiss einiges lernen. Von Umfragen von 35 Prozent – für die CSU ein historischer Tiefstand – kann die ÖVP derzeit nur träumen. Als Marketingexperte ist der gewiefte Stratege Markus Söder mindestens so gut wie einst Sebastian Kurz.