Ein Regierungschef, für dessen Tod die Mafia 400.000 Euro bietet. Prozesse gegen Verbrecher, die im Nichts enden. Bulgarien hat ein Problem mit der organisierten Kriminalität.
Wien/Sofia. Es ist, als würde er eine Rolle in einem Gangsterfilm spielen. Der wachsame Blick, der stets nach möglichen Angreifern Ausschau hält. Der steife Gang, der von der Muskelspannung im bulligen Körper des 51-Jährigen zeugt. Die bevorzugt schwarze Kleidung. Stakkatoartige Sätze im Befehlston. Und wenn es ihm einmal an den Kragen gehen sollte? Dann ist er in seinem Element. Die Mafia wolle ihn umbringen, hieß es vergangene Woche, 400.000 Euro habe sie auf seinen Kopf ausgesetzt. Er, Bojko Borissow, Bulgariens Premierminister, witzelte nur: „Zu gering“ sei diese Summe.
Borissow symbolisiert wie kein anderer das schizophrene Verhältnis bulgarischer Politiker zur Verbrechensbekämpfung. Viele Wähler, aber auch Experten wie Stefan Popow von der NGO „Risk Monitor“ attestieren ihm einen echten Willen zum Kampf gegen die organisierte Kriminalität. Doch vom Vorwurf der persönlichen Abrechnung kann Borissow sich nicht ganz frei machen. Denn der frühere Feuerwehrmann, Karatetrainer, Personenschützer und Polizist trifft immer wieder auf alte Bekannte. Alte Bekannte, die er nun verfolgen lässt.
Wer einst auf den harten Matten den anderen außer Gefecht gesetzt hat – Borissow seinen Karatekollegen Alexej Petrow oder umgekehrt –, ist nicht überliefert. Heute steht der Sieger fest. Alexej Petrow soll die Verbrechergruppe „Krake“ angeführt haben; Drogenhandel, Schutzgelderpressung, Geldwäsche und Bestechung werden ihm vorgeworfen. Doch Petrow, der früher im Innenministerium in der Antiterroreinheit „Barette“ trainiert hat und unter der früheren sozialistischen Regierung Agent der Nationalen Agentur für Sicherheit (DANS) war, will sich nicht geschlagen geben: Er hat, nachdem er vor Kurzem von seiner achtmonatigen U-Haft in Hausarrest entlassen wurde, angekündigt, er wolle nächstes Jahr für das Präsidentenamt kandidieren. Am liebsten als Konkurrent von Borissow.
Schrecken von „Galewgrad“
Wenn sich der Verkehr bei Sofias Stadtausfahrt nicht staut, erreicht man Dupnitsa in einer halben Stunde. Das 40.000-Einwohner-Städtchen liegt am Rande des Rila-Gebirges. In der Entfernung leuchten weiße Bergspitzen, die Cafés rings um die Amtsgebäude im Stil der sozialistischen Betonarchitektur der Achtziger sind stets gut besucht. Früher kannte man Dupnitsa wegen seiner Minen. Heute gilt es als Verbrecherhort Bulgariens. Von hier stammen die „Galewi-Brüder“. Sie sollen ein Schreckensregime in ihrem „Galewgrad“ errichtet haben; Erpressung, Nötigung und Körperverletzung werden ihnen zur Last gelegt.
Bei den Wahlen 2009 versuchten sich die Galewis als Kandidaten für das Parlament, um mittels Immunität ihren Prozess zu stoppen. Vielleicht war dieser Versuch der Reinwaschung der bisher dreisteste, neu war der Schritt von der Unterwelt in die Politik nicht. „In der bulgarischen Transformation waren von Beginn an Verbrechen, Politik und das Business miteinander verbunden“, sagt Popow. „Die Versuchung der organisierten Kriminalität, bei der Privatisierung mitzunaschen, war sehr groß. Und sie brauchte Schutz – politischen Schutz.“
Ins Parlament schafften es die Galewis nicht. Doch Anfang November wurden sie von einem Gericht im nahen Kjustendil freigesprochen. „Zeigen Sie mir einen Richter, der sich traut, die beiden zu verurteilen, wenn sie 20 Minuten entfernt wohnen“, sagt Tihomir Bezlow, Sicherheitsexperte beim Zentrum für Demokratieforschung. Bezlow erklärt, warum Prozesse gegen hohe Gangsterbosse bisher gescheitert sind: Mit „medizinischen Attesten“ lassen sich Prozesse verzögern, auf Kaution gehen mutmaßliche Verbrecher frei, plötzlich sagen Zeugen ab. Die provokante These des Experten: Das bulgarische Justizsystem sei immun gegen Verurteilungen. „Die Leute, die Gesetze schreiben, sind Juristen. Früher waren sie Anwälte. Unter dem Vorwand des Schutzes des Angeklagten werden so komplizierte Prozeduren ausgedacht, dass man niemanden verurteilen kann.“ Stefan Popow von Risk Monitor meint wiederum, dass das Problem bei der Staatsanwaltschaft liegt: Sie sei zu schwach, produziere keine hochwertigen Anklageschriften. Fakt ist, dass in den Gefängnissen vor allem Roma, Drogenabhängige, sozial Schwache sitzen – und keine Mafiabosse.
Konkurrenz und Kugelhagel
Die Journalistin Anna Zarkowa hat sich die Mühe gemacht, Auftragsmorde in Bulgarien zu zählen. Ihre Liste ist lang. Von 1993 bis 2005 waren es 105, mittlerweile dürften es um die 150 sein. 2003 war Höhepunkt der Abrechnungen. Als Normalbürger versuchte man damals, schwarzen Luxuskarossen und als Unterwelttreffs bekannten Diskotheken möglichst fernzubleiben.
Grund für den Kugelhagel war ein Konkurrenzkampf: Nach der Privatisierungswelle waren die Pfründe verteilt, aus dem Ausland drängten Investoren nach Bulgarien. „Es war billiger, den Konkurrenten eliminieren zu lassen, als mit ihm marktwirtschaftlich zu konkurrieren“, sagt Tihomir Bezlow. Später stieg die organisierte Kriminalität ins Immobiliengeschäft ein. Neben Drogen- und Frauenhandel (die Mafia ist Platzhirsch in Belgien und den Niederlanden) fand man zuletzt wieder eine „altmodische“ Einnahmequelle: Zigarettenschmuggel. Der Markt wurde durch einen „Fehler“ des Finanzministers Simeon Djankow geschaffen, sagt Bezlow: Djankow erhöhte die Steuern, die Zigarettenpreise explodierten. Seitdem lohnt sich der Schmuggel mit unverzollten Tabakwaren wieder.
Ein „Spezialgericht“ mit besser bezahlten, isolierten Richtern soll nun die „großen Fälle“ hinter Gitter bringen. Ein Allheilmittel im Kampf gegen die Mafia? Borissow ist unter Zeitdruck. Nicht nur die Blamage, die medienwirksam eingefangenen Mafiabosse auf freiem Fuß sehen zu müssen, wird zusehends größer – größer wird auch das Sicherheitsrisiko. Auch wenn der Premier das gar nicht gerne hört. Und vermutlich eine witzige Replik parat hätte.
Zur Person
Bojko Borissow wird 2001 unter der Regierung von Simeon Sakskoburggotski Staatssekretär im Innenministerium und verschreibt sich dem Kampf gegen die Kriminalität. 2005 wird er Bürgermeister Sofias, 2009 Premierminister.
Der 51-Jährige war davor Feuerwehrmann, Karatetrainer, Polizist und Leibwächter von Ex-Staatschef Todor Zhivkov. Kritiker sagen ihm Kontakte in die Unterwelt nach und werfen ihm zuweilen eine persönliche „Abrechnungspolitik“ vor.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.11.2010)