Nach Angaben des UNO-Flüchtlingshochkommissariats sind bereits rund 100.000 Menschen in der Ukraine auf der Flucht. Wie bereitet sich die EU vor? Und womit rechnet Österreich?
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine befürchtet die EU einen starken Anstieg von Flüchtlingen aus dem Land. Der für Migration zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, hatte die Zahl der möglichen Flüchtenden zuletzt auf zwischen 20.000 und mehr als eine Million geschätzt. Nach Angaben des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) sind bereits rund 100.000 Menschen in der Ukraine auf der Flucht. Sollte sich die Situation weiter verschlechtern, könnten bis zu vier Millionen Menschen aus der Ukraine, die rund 42 Millionen Einwohner zählt, fliehen. Schon jetzt seien Tausende über die Grenzen in Nachbarländer wie Polen, Moldau, die Slowakei und auch Russland geströmt, sagte eine UNHCR-Sprecherin am Freitag in Genf. Wie bereiten sich die betroffenen Länder vor? Und wie will man sie unterstützen?
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Ist die EU auf Flüchtlinge aus der Ukraine vorbereitet?
Nach Angaben von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wurden mit allen östlichen EU-Ländern "Notfallpläne" erarbeitet, um Menschen aus der Ukraine sofort aufzunehmen. "Wir hoffen, dass es so wenige Flüchtlinge wie möglich sind, aber wir sind umfassend vorbereitet", sagte von der Leyen. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte Polen, das stark betroffen sein dürfte, finanzielle Unterstützung zugesichert sowie mögliche Hilfe durch die Grenzschutzagentur Frontex.
Was kommt auf Österreich zu?
Österreich ist nach den Worten von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine bereit. "Bei der Ukraine verhält es sich anders als bei Ländern wie Afghanistan. Da reden wir von Nachbarschaftshilfe", sagte Nehammer am Mittwoch. Doch dürften Polen, die Slowakei und Ungarn die wichtigsten Zielländer sein.
Auch der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) betonte als aktueller Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz die Bereitschaft der Bundesländer, Flüchtlinge aufzunehmen: "Falls notwendig, werden alle Bundesländer ukrainische Kriegsflüchtlinge aufnehmen."
"Natürlich werden wir im Fall der Fälle Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die wie wir Europäerinnen und Europäer sind, Schutz und Hilfe bieten", ließ auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer am Freitag wissen. Erste Gespräche mit Blaulicht- und Hilfsorganisationen würden laufen.
Wie bereiten sich die Nachbarländer der Ukraine auf Flüchtlinge vor?
Polen hat eine mehr als 500 Kilometer lange Grenze zur Ukraine und kündigte an, Erstaufnahmezentren für ukrainische Flüchtlinge einzurichten. Die geplanten Unterkünfte sollen nach Angaben des Innenministeriums in Warschau an den wichtigsten Grenzübergängen beider Länder entstehen. Polen werde "so viele, wie an unseren Grenzen sein werden", aufnehmen, sagte der polnische Innenminister Mariusz Kaminski.
Die allgemeine Stimmung in Polen sei solidarisch, sagte die Politologin Marta Kozlowska von der Technischen Universität Dresden der Nachrichtenagentur AFP. Das Motto vieler Menschen sei: "Egal wie viele Flüchtlinge es sind, wir müssen ihnen in dieser Kriegssituation helfen."
Was ist mit den anderen Nachbarländern der Ukraine?
EU-Anrainerländer der Ukraine sind auch die Slowakei, Ungarn und Rumänien. Die Slowakei hat sich ebenfalls auf eine mögliche Ankunft von fliehenden Menschen aus der Ukraine vorbereitet. Mehrere Unterkünfte zur Unterbringung von Menschen aus der Ukraine stünden bereit, sagte Innenminister Roman Mikulec.
Rumänien als einer der ärmsten EU-Mitgliedstaaten erwartet bisher nicht, dass Ukrainer sich dorthin flüchten. Wenn dies doch der Fall sei, sei Rumänien darauf vorbereitet, eine halbe Million Menschen aufzunehmen, sagte Verteidigungsminister Vasile Dancu.
Ungarn kündigte diese Woche an, Soldaten aus Sicherheits- sowie aus humanitären Gründen an die Grenze zur Ukraine zu schicken, um eventuell ankommende Flüchtlinge zu versorgen.
Auch die Republik Moldau, die kein EU-Mitglied ist, grenzt an die Ukraine. Präsidentin Maia Sandu schrieb am Donnerstag im Onlinedienst Twitter, es seien bereits mehr als 4000 Menschen aus der Ukraine in ihrem Land eingetroffen.
Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat angekündigt, seine Präsenz in den Nachbarländern Moldau, Rumänen und Polen sowie in Ungarn und Slowenien zu verstärken. Entlang von Fluchtrouten sollen Zufluchtsorte für Frauen und Kinder eingerichtet werden. In Rumänien stünden Konvois bereit, um Material für Zehntausende Menschen in die Ukraine zu bringen, so ein Experte.
(APA/AFP)