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Quergeschrieben

Das letzte Kapitel in Österreichs utopischer Erzählung seit 1955

EU-SONDERGIPFEL ZUR SITUATION IN DER UKRAINE: NEHAMMER
EU-SONDERGIPFEL ZUR SITUATION IN DER UKRAINE: NEHAMMER(c) APA/BKA/FLORIAN SCHRÖTTER
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Wer, wenn nicht er? Der Ex-Soldat als Bundeskanzler. Nehammer sollte Österreich von der Dringlichkeit der Investitionen in die eigene Sicherheit überzeugen.

Am Überfall Russlands auf die Ukraine zerbricht die Illusion, die sich Österreich seit dem Abschluss des Staatsvertrages 1955 geleistet hat. Die Erzählung war einfach falsch. Milder formuliert: Utopisch! Jahrzehntelang haben alle Regierungen geglaubt, nichts in die äußere Sicherheit des Landes investieren zu müssen. Im Ernstfall würde der Westen einspringen. Und überhaupt: Wie sollte es in dem kleinen, friedlichen, niedlichen Staat, auf der Insel der Seligen, schon zu einem Ernstfall kommen? Und wenn doch: Der Westen wird's schon richten. Zur Zeit des Kalten Krieges konnte Österreich dieser Illusion nachhängen. Das Land war für die USA von strategischer Bedeutung. Mit der Vernachlässigung der militärischen Landesverteidigung konnten eine Wahl und die politische Dominanz für 16 Jahre gewonnen werden. Der SPÖ-Slogan „Sechs Monate sind genug“ in Bezug auf den Wehrdienst war 1970 einer der effektivsten für Bruno Kreisky. Und alle Regierungen danach wollten mit Einsparungen beim Heer auch populär werden.

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Mit dem allgemein gefeierten Ende des Kalten Krieges 1989 hätte sich die Erkenntnis breitmachen müssen, dass der vermeintliche Schutzschild des Westens abgespannt wurde. Hat sie aber nicht. Spätestens nach Beginn der Balkan-Kriege (1991 bis 2001) hätte die Politik die Schwachstellen in der Landesverteidigung beseitigen müssen. Ein ausländischer Kampfjet über Graz? Hat er sich halt verflogen. Die Demontage des Heeres wurde fortgesetzt, während sich die Bevölkerung nach dem erfolgreichen EU-Beitritt eingeredet hat und einreden ließ: Es kann nichts passieren. Krieg in Europa ist ausgeschlossen.