Regierung und Opposition sind sich einig: Die Mittel für die Landesverteidigung müssen aufgestockt werden. Grundlage könnte ein Bericht von Ex-Minister Thomas Starlinger sein.
Wien. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in der Ukraine eine massive Aufrüstung der Bundeswehr angekündigt. 100 Milliarden Euro sollen zur Verfügung gestellt, dazu das Verteidigungsbudget auf zwei Prozent des BIP aufgestockt werden. Ähnliche Überlegungen gibt es in anderen Ländern.
Und Österreich? Auch da gibt es jetzt Pläne, mehr in die Landesverteidigung zu investieren. Am Freitag hat der nationale Sicherheitsrat – ein Beratungsgremium der Regierung, in dem alle Parlamentsparteien vertreten sind – mehr Mittel für die Verteidigung gefordert. Das war wohl auch mit der Regierung akkordiert. Vizekanzler Werner Kogler hat am Wochenende schon angekündigt, dass es mehr Geld für das Bundesheer geben werde.
