Der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch wird neuer Gesundheitsminister.
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein tritt zurück. In einer "persönlichen Erklärung" bestätigte der Grüne am Donnerstagnachmittag, was bereits am Vormittag durchgesickert war.
Mückstein zog in seiner kurzen Rede zunächst Bilanz über ein knappes Jahr als Minister: "Ein Jahr, in dem wir viel weiter gebracht haben, aber auch ein Jahr, in dem uns die Pandemie immer wieder auf harte Proben gestellt hat. Mein oberstes Ziel war es immer, Menschenleben zu schützen und unser Gesundheitssystem vor der Überlastung zu bewahren - das ist gelungen und darauf bin ich stolz." Die Pandemie sei nicht überstanden, "aber wir haben sie immer mehr im Griff." Es sei ihm als Arzt auch wichtig gewesen, die langfristigen Folgen von Corona nicht außer Acht zu lassen, daher gebe es künftig etwa eine bessere psychologische Betreuung für Jugendliche. Trotz der Pandemie sei auch nicht auf die sozialen Themen vergessen worden - etwa durch den Pflege-Ausbildungsfonds.
„Das Management der Pandemie war eine große Verantwortung, die ich jeden Tag voller Kraft angegangen bin“, versicherte Mückstein. Nicht alle seien mit seinen Entscheidungen zufrieden gewesen. Nicht zu unterschätzen sei auch die persönliche Belastung der Aufgabe. Der Ministerjob könne nur ausgeübt werden, wenn man jeden Tag 100 Prozent gebe. In letzter Zeit habe er bemerkt, dass er das nicht immer könne. „Extrem belastend für mich und meine Familie waren auch die ständigen Bedrohungen, es nagt an einem, wenn die Wohnung rund um die Uhr bewacht werden muss und man das Haus nur unter Polizeischutz verlassen kann. Das hält man nicht lange aus“, sagte der Allgemeinmediziner.
Rauch folgt nach
Mückstein kündigte an, dass er bis zur Entscheidung über seinen Nachfolger - dem er viel Erfolg wünsche - im Amt bleiben werde. Wer das sein wird, sagte er nicht. Kurz danach gab Grünen-Vizekanzler Werner Kogler aber via Aussendung bekannt, dass er noch heute dem Parlamentsklub und dem Parteivorstand den Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch als neuen Gesundheitsminister vorschlagen werde.
Er habe „größten Respekt“ für Mücksteins Entscheidung, betonte Kogler: „Ich bedanke mich aus ganzem Herzen für Wolfgang Mücksteins Einsatz in dieser sehr herausfordernden Zeit." Als Arzt habe sich der Minister immer für eine „fachlich versierte und faktenbasierte politische Entscheidungsfindung" stark gemacht.
Mückstein hatte das Amt erst im April 2021 von Rudolf Anschober übernommen, der aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war.
Opposition übt Kritik
FPÖ-Chef Herbert Kickl kommentierte den bevorstehenden Rücktritt bereits am Vormittag in einer Aussendung: „Klar ist, dass es sich dabei nicht um eine freie Entscheidung Mücksteins, sondern um eine mit der gesamten Bundesregierung akkordierte Aktion handelt.“ Mit dem „personaltaktischen Manöver“ wolle die Koalition „bei der Bevölkerung durch das Abziehen des Gesichts der völlig evidenzbefreiten Corona-Politik ein paar Sympathien zurückzugewinnen“, so Kickl.
"Es stellt sich die Frage, wie zielführend das für Österreich ist, wenn inmitten zweier Krisen das nächste Regierungsmitglied das Handtuch wirft", sagte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Rande einer Pressekonferenz. "Das ist das Gegenteil von Stabilität." Ähnlich auch Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger: "Ich finde es reichlich unglücklich, dass wir in einer Pandemie bald den dritten Gesundheitsminister haben werden", meinte sie ebenfalls bei einer Pressekonferenz. Dazu komme, dass der mutmaßliche Nachfolger Mücksteins nicht einmal vom Fach sei.
Mücksteins Rücktritt ist der zwölfte Wechsel in der 17-köpfigen Regierungsmannschaft - und das noch ehe die Halbzeit der Amtsperiode erreicht wurde.
