In einer Sondersitzung stellt sich der Nachfolger von Wolfgang Mückstein ab 14:30 Uhr den Parlamentariern vor.
Die Grünen haben sich am Freitag für Johannes Rauch als neuen Gesundheits- und Sozialminister ausgesprochen. Heute, Dienstag, wurde der 62-Jährige, der seit 2014 im Vorarlberger Landtag für die Agenden Umweltschutz und Nahverkehr zuständig ist, als Nachfolger von Wolfgang Mückstein angelobt.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wünschte Rauch - er ist das 57. Regierungsmitglied, das vom amtierenden Staatsoberhaupt seit dem 26. Jänner 2017 angelobt wurde - für seine neue Aufgabe „alles Glück der Welt“. Es sei ein herausforderndes Ressort, dem sich der Grüne nun annehme, nicht zuletzt aufgrund der herrschenden Pandemie, das hätten die vergangenen Monate und Jahre gezeigt. Aber auch ohne das Coronavirus sei etwa der Pflegebereich in Rauchs neuem Zuständigkeitsbereich angesiedelt und verlange Aufmerksamkeit.
„Es ist keine leichte Aufgabe, es ist nervenaufreibend und geht ohne Zweifel an die Belastungsgrenze“, sagte der Bundespräsident. Es sei wichtig, dass sich der Bund, die Länder und die Gemeinden gemeinsam darum bemühten, aus der Krise zu kommen. „Dann kann diese schwere Aufgabe bewältigt werden“, gab sich Van der Bellen zuversichtlich, „auch wenn heute noch nicht wissen, wann Pandemie vorbei sein wird“.
Rauch sei schon lange Jahre in der Politik tätig und kenne das Geschäft, führte das Staatsoberhaupt sodann aus und erinnerte an die „vielen Jahre als Landerat in Vorarlberg“. Der neue Minister kenne folglich die Positionen der Bundesländer, die in Gesundheitsfragen ein gewichtiges Wort mitzureden hätten. Zugleich habe er am türkis-grünen Regierungsprogramm mitgearbeitet und kenne auch das, „auch wenn dabei die Pandemie noch nicht vorgekommen ist“, so Van der Bellen.
Ausdauersport als politische Stütze
„Die Aufgaben, die jetzt vor Ihnen stehen, sind herausfordernd, keine Frage, man braucht einen langen Atem“, fügte der Bundesapräsident an. Vielleicht helfe Rauch dabei seine Sportlichkeit, habe dieser doch Hobbys, die auf Ausdauer ausgerichtet seien, wie das Klettern oder das Skitourengehen. Rauch nickte , während Van der Bellen sprach und antwortete nach Verlesung der Gelöbnisformel: „Ich gelobe, Herr Bundespräsident.“
Der weitere Terminplan für den Tag: Für 13 Uhr ist die Amtsübergabe von Mückstein an Rauch im Sozial- und Gesundheitsminsterium vorgesehen. Ab 14:30 Uhr findet eine Sondersitzung des Nationalrates statt. Auf der Agenda stehen dort sowohl je eine Ansprache von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sowie von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zur Lage in der Ukraine, als auch Rauchs Vorstellung gegenüber den 183 Abgeordneten.
(hell)