Omikron hat die Regeln radikal geändert. Auf den Vollzug eines Konzepts zu pochen, das im November vergangenen Jahres entstand, ist kaum mehr zu argumentieren.
Welchen Kompromiss auch immer die Expertenkommission heute, Dienstag, präsentiert, er wird große Angriffsflächen bieten und so manche Frage unbeantwortet lassen. Was wohl auch der Grund dafür ist, dass die Regierung die Entscheidung über das weitere Vorgehen bei der Impfpflicht vier Personen überlässt, die in ihrem Bereich ausgewiesene Spezialisten sind: Epidemiologin Eva Schernhammer, Tropenmediziner Herwig Kollaritsch, Rechtswissenschaftlerin Christiane Wendehorst und Medizinrechtsexperte Karl Stöger.
Sie haben die vergangenen Wochen darüber beraten, ob und wie das Ende Jänner im Nationalrat beschlossene Gesetz umgesetzt werden soll. Als notwendig erachtet wurde die Bestellung der Kommission, nachdem Anfang des Jahres Omikron die zuvor dominierende Variante Delta verdrängt und die Karten im Pandemie-Management neu gemischt hatte.
Bekanntermaßen ist die zunächst in Südafrika entdeckte Variante deutlich ansteckender als bisherige, verursacht aber seltener schwere Erkrankungen. Zudem verhindern die verfügbaren Impfstoffe, die allesamt gegen den Wildtyp des Virus aus Wuhan entwickelt wurden, zwar in den meisten Fällen Spitalsaufenthalte, allerdings schützen sie kaum vor Infektionen. Daher haben unter anderem die beiden Hersteller Biontech-Pfizer und Moderna schon vor Monaten damit begonnen, ihre Impfstoffe an Omikron anzupassen. Eine Zulassung in Europa wird im Lauf des Frühlings erwartet.
Für die Impfpflicht bedeuten diese Voraussetzungen ein beinah unlösbares Dilemma, schließlich wurde ihr – zumindest vorläufig – die Grundlage entzogen.