Analyse

Umsetzung der Impfpflicht: Eine fast unmögliche Mission

FILE PHOTO: COVID-19 pandemic, in Shanghai
FILE PHOTO: COVID-19 pandemic, in ShanghaiREUTERS
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Omikron hat die Regeln radikal geändert. Auf den Vollzug eines Konzepts zu pochen, das im November vergangenen Jahres entstand, ist kaum mehr zu argumentieren.

Welchen Kompromiss auch immer die Expertenkommission heute, Dienstag, präsentiert, er wird große Angriffsflächen bieten und so manche Frage unbeantwortet lassen. Was wohl auch der Grund dafür ist, dass die Regierung die Entscheidung über das weitere Vorgehen bei der Impfpflicht vier Personen überlässt, die in ihrem Bereich ausgewiesene Spezialisten sind: Epidemiologin Eva Schernhammer, Tropenmediziner Herwig Kollaritsch, Rechtswissenschaftlerin Christiane Wendehorst und Medizinrechtsexperte Karl Stöger.

Sie haben die vergangenen Wochen darüber beraten, ob und wie das Ende Jänner im Nationalrat beschlossene Gesetz umgesetzt werden soll. Als notwendig erachtet wurde die Bestellung der Kommission, nachdem Anfang des Jahres Omikron die zuvor dominierende Variante Delta verdrängt und die Karten im Pandemie-Management neu gemischt hatte.

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