Die Präsidentschaftskanzlei von Oberbefehlshaber Alexander Van der Bellen soll von der Reform des Bundesheeres wenig begeistert sein.
Das Kommunikationsteam der Präsidentschaftskanzlei hielt den Moment selbst auf Twitter fest. Am 15. Juni 2021 postete Bundespräsident und Oberbefehlshaber Alexander Van der Bellen auf der Plattform: „Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP, Anm.) hat mich heute über ihre Pläne zur Weiterentwicklung der Zentralstelle und der oberen militärischen Führung informiert.“ Auch der Öffentlichkeit präsentierte Tanner ihre Pläne: Die Organisation des Heeres brauche eine Reform. Ziel seien eine schlankere Führungsstruktur, die Trennung von Verwaltung und militärischer Führung sowie weniger Personal im Ministerium.
Doch die Präsidentschaftskanzlei soll alles andere als glücklich mit der Reform sein. Der „Standard“ berichtete über ein internes Schreiben von Thomas Starlinger, Adjutant des Bundespräsidenten und früherer Verteidigungsminister unter Brigitte Bierlein. Diese Reorganisation „gefährdet vor allem massiv die zukünftige Einsatzführung des Bundesheers im Rahmen der Anlassfälle der militärischen Landesverteidigung“, schreibt Starlinger laut dem Bericht an ranghohe Beamte im Verteidigungsressort.
Außerdem habe – trotz weiterer Gespräche und Nachfragen – das Ministerium der Präsidentschaftskanzlei nicht genügend Informationen über die Reform geliefert. Starlinger schreibe auch, dass es international keine Vorbilder für die Verschmelzung der strategischen, operativen und taktischen Ebenen gebe – wie von Tanner geplant. Die Präsidentschaftskanzlei sagte dem „Standard“, dass es „konstruktive Gespräche“ mit dem Ministerium gebe.
(red.)
