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Sicherheit

Die wehrlose Neutralität

(c) EXPA / picturedesk.com
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Österreich könnte sich und seine Neutralität nicht allein schützen. Es müsste sich auf EU-Partner verlassen. Oder, wie man im Heer fordert, sich ein Beispiel an der Schweiz nehmen.

Auf 27 Seiten sind all die Pläne und Vorstellungen zusammengefasst, die die Grundlage für ein friedliches Leben in Österreich sein sollen. 2013 segnete das Parlament die aktuelle Sicherheitsstrategie der Republik ab. Es ist das offizielle Dokument, aus dem sämtliche Ministerien und Organisationen ihre Lehren ableiten sollen.

Das Papier sollte das Land auf die Zukunft vorbereiten. Neun Jahre später wirkt es aber seltsam aus der Zeit gefallen. Zumindest die ersten Zeilen: „Die aktuellen und absehbaren Rahmenbedingungen für die Sicherheit Österreichs und der EU unterscheiden sich grundlegend von jenen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts“, steht in dem Dokument. „Die Folgen des früheren Ost-West-Konflikts bestimmen nicht mehr wie bisher die sicherheitspolitische Agenda.“ Man will auf neue Bedrohungen fokussieren: hybride Gefahren, Terrorismus oder die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen unter nicht staatlichen Akteuren.