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Publikums- und Stiftungsrat

Wer hat in Zukunft im ORF das Sagen?

Norbert Steger (FPÖ) zieht sich aus dem Stiftungsrat zurück. Roland Weißmanns neues Gegenüber kommt laut Sideletter von den Grünen.
Norbert Steger (FPÖ) zieht sich aus dem Stiftungsrat zurück. Roland Weißmanns neues Gegenüber kommt laut Sideletter von den Grünen.Helmut Graf/Picturedesk
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Im Mai konstituieren sich Publikums- und Stiftungsrat neu. Das politische Kräfteverhältnis wird sich zugunsten Schwarz-Grün verschieben. Viel zu entscheiden hat dabei Medienministerin Raab – auch was die RTR betrifft.

Kommenden Donnerstag tritt Roland Weißmann zum ersten Mal in der Rolle des ORF-Generaldirektors vor den Stiftungsrat. Auch sein Direktorium geht in den Ausschüssen erstmals auf Tuchfühlung mit den Räten. Es werden die ersten und zugleich letzten Sitzungen in dieser Konstellation sein, denn im Mai muss sich das oberste Kontrollorgan des ORF turnusmäßig neu konstituieren. Sowohl der Publikumsrat als auch der Stiftungsrat werden neu formiert – und die politischen Weichen für die kommenden vier Jahre gestellt.

Zuerst ist der Publikumsrat dran, der sich am 5. Mai konstituiert. 17 Mitglieder werden vom Bundeskanzler bestellt, der die Medienagenden an Ministerin Susanne Raab weitergereicht hat. Sie sollte sehr bald die Vertreter und Verbände diverser gesellschaftlicher Gruppen (wie Sport, Hochschulen oder Konsumenten) einladen, ihre Dreiervorschläge zu deponieren. Dann sucht Raab 17 Vertreter aus – und entscheidet damit über die künftige Mehrheit unter den insgesamt dreißig Publikumsräten. Die anderen 13 werden etwa durch Kammern, Kirchen und Gewerkschaften direkt entsendet.