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Quergeschrieben

Wenn der Ausnahmezustand zum Normalzustand zu werden droht

In etlichen demokratischen Ländern wird willkürlich auf Notstandsgesetze zurückgegriffen und zunehmend autokratisch regiert.

Es war Ende Jänner 2020, als in Italien die ersten Schreckensmeldungen über eine neue Krankheit umgingen. Die Regierung rief den Ausnahmezustand aus, der ihr weitreichende Durchgriffsrechte sicherte. Ein Jahr später wechselte die Regierung, der Finanzexperte Mario Draghi wurde zum neuen Ministerpräsidenten bestellt. Ein Macher, kein Politiker, der sich international großer Hochachtung erfreute. Auch in Italien wurde er geschätzt, trotz seiner harten Maßnahmen.

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Als zu Beginn dieses Jahres der Ausnahmezustand neuerlich verlängert wurde, waren erstmals Murren und Proteste zu vernehmen, Zehntausende gingen in ganz Italien auf die Straße. Eigentlich darf laut Verfassung ein Ausnahmezustand nur maximal 24 Monate dauern, plus einer Verlängerung um 60 Tage. Diese Frist war ausgeschöpft. Im Parlament regte sich ebenfalls Protest. Die Opposition forderte ein Ende des Notstands und kritisierte, dass Draghi und sein buntes Kabinett aus Experten und Politikern auf Vertrauensabstimmungen zurückgreifen würden, um das Parlament zu umgehen. Damit sei die Demokratie gefährdet.