Anstatt die Vorschläge aus Wien nur zu bekämpfen, soll eine landeseigene Interpretation umgesetzt werden. Landesverwaltungsreform und Spitalsreform II. Wie sich ein Bundesland selbst erneuern will.
Linz/Geme. Die Industriellenvereinigung mit den Gemeindezusammenlegungen, der Gesundheitsminister mit dem einheitlichen Krankenanstaltengesetz oder die Bildungsministerin mit der Verlagerung der Schulkompetenzen zum Bund: Solchen Reformplänen, die mit einem nicht unerheblichen Machtverlust einhergehen, können die meisten Landeshauptleute wenig abgewinnen.
In Oberösterreich geht man nun einen Schritt weiter. Anstatt die Vorschläge aus Wien nur zu bekämpfen, soll eine landeseigene Interpretation von Verwaltungs- und Spitalsreform umgesetzt werden: Das von Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) angestrebte Ziel im Verwaltungsbereich ist eine Kostenreduktion von fünf Prozent, das entspricht etwa 500 Dienstposten, die bis zum Ende der Legislaturperiode eingespart werden sollen. Das Gesamtkonzept zur Reform soll Mitte nächsten Jahres präsentiert werden. Erste eher kleine Schritte im Alleingang wurden diese Woche bekannt gegeben: Durch die Fusion der Bildungseinrichtungen Bimez (Bildungsmedienzentrum) und Eduhi (Education Highway) wollen Land und Gemeinden pro Jahr rund 2,46 Millionen Euro einsparen. Die Akademie für Umwelt und Natur soll in die Zukunftsakademie des Landes übergeführt werden, was eine Entlastung von zehn Dienstposten und pro Jahr 600.000 Euro bringen soll. Außerdem wurden drei Außenstellen von Bezirkshauptmannschaften geschlossen und die Aufgabengebiete „Internationale Hilfsmaßnahmen und Ausland-Entwicklungshilfe“ zusammengeführt.
Auch im Spitalsbereich liegen mit der „Spitalsreform II“ bereits Pläne vor: Die prognostizierte Gesamtkostensteigerung von einer Milliarde Euro in den nächsten zehn Jahren müsse um ein Viertel oder ein Drittel gesenkt werden, gab Pühringer als Ziel vor.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.11.2010)
