Gesundheitsminister Rauch hat angekündigt, „die große Zahl an Beraterstäben“, die im Lauf der Pandemie eingerichtet wurden, „straffen“ zu wollen. Was sind die wesentlichen Gremien der Bundesregierung? Und wer gehört ihnen an?
Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hätte offenbar gerne klarere Botschaften der Experten. Die bisher installierten Gremien will der Ressortchef daher "straffen". Denn, so der Minister im Interview mit der „Kleinen Zeitung": „Es gibt eine große Zahl an Beraterstäben, die im Lauf der Pandemie eingerichtet wurde. In meinen Augen sind die noch nicht immer gut vernetzt, agieren nicht deckungsgleich.“ Was er genau ändern wird, ist noch offen. Aktuell mache er sich noch ein Bild. Klar ist, dass es alleine auf Bundesseite gleich drei Gremien gibt, von denen zumindest zwei sehr ähnliche Aufgaben haben.
Das vielleicht prominenteste davon ist Gecko, installiert kurz vor Weihnachten zu Beginn der Amtszeit von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Vor allem in der Anfangsphase wurde seitens der Regierung so getan, als würde das Expertengremium mehr oder weniger die Entscheidungen selbst treffen. So wurden gar politische Schritte wie die Vorverlegung der Sperrstunde von den Gecko-Leitern statt von der Regierungsspitze verkündet. Mittlerweile wird man nicht mehr so intensiv gehört. Einzelne Mitglieder des Gremiums sind darob derart verschnupft, dass sie einen Austritt überlegen, weil sie nicht als Feigenblatt dienen wollen.
Wer sind die Mitglieder von Gecko?
An sich hat die Regierung mit der "Gesamtstaatlichen Covid-Krisenkoordination", Gecko eben, versucht, die Pandemie möglichst breit abzudecken. Zu den Mitgliedern zählen Virologinnen wie Elisabeth Puchhammer-Stöckl, Epidemiologinnen wie Eva Schernhammer, Ärztevertreter mit Thomas Szekeres an der Spitze, Apotheker, Repräsentanten der Sozialversicherung, Simulationsforscher, der Rettungskommandant des Roten Kreuz und sogar Politikwissenschafterinnen.
Sie sollen der Politik Inputs in den unterschiedlichen Themenfeldern geben, wodurch zahlreiche Untergruppen gebildet wurden. Alleine zu der Teststrategie gibt es zwei, wobei die Etablierung der zweiten für ziemlichen Ärger bei der ersten unter Ex-Verteidigungsminister Thomas Starlinger sorgte. Dieser machte sein Unverständnis über die Doppelstruktur Anfang Februar in einem Brief an einen umfangreichen Empfängerkreis deutlich.
Geleitet wird Gecko einerseits von Generalmajor Rudolf Striedinger, der für die Logistik verantwortlich zeichnet, andererseits von der Generaldirektorin für die Öffentliche Gesundheit Katharina Reich.
Was macht die Ampel-Kommission?
Letztere sitzt zudem der Corona-Kommission, auch Ampel-Kommission genannt, vor, dem zweiten Beratungsgremium des Bundes, das im Gegensatz zu Gecko aber nicht im Kanzleramt sondern im Sozialministerium angesiedelt ist. Die Gruppe tritt wöchentlich zusammen und gibt aktuell alle zwei Wochen Empfehlungen an die Politik ab, etwa seit Monaten praktisch gleich lautend, dass die Bemühungen für mehr Impfungen intensiviert werden sollten.
Vertreten sind in der Kommission sämtliche Bundesländer, Vertreter der Ministerien (Gesundheit, Bildung, Inneres, Kanzleramt) und Experten, die von der Regierung ernannt sind, etwa als Sprecherin Daniela Schmid von der AGES und Herwig Ostermann von der Gesundheit Österreich GmbH, der übrigens auch Mitglied von Gecko ist.
Originäre Aufgabe der Kommission ist die Farbgebung auf der Corona-Ampel. Mit dieser soll ausgedrückt werden, wie hoch das Systemrisiko in den jeweiligen Bundesländern und im Bundesgebiet insgesamt ist. Die Farbpalette geht von Grün für sehr geringes Risiko bis Rot für sehr hohes Risiko. Dazwischen gibt es mittlerweile drei Farben, Grün-Gelb, Gelb und Orange. Früher vergab man auch die Risikostufen für den Schulbereich, die die Rahmenbedingungen für den Unterricht definierten. Das hat man vor einigen Wochen ad acta gelegt.
Womit beschäftigt sich das Prognosekonsortium?
Die Empfehlungen der Kommission speisen sich auch aus Daten des Prognosekonsortiums. Dieses befasst sich in erster Linie damit, wie sich die Pandemie in näherer Zukunft entwickelt. Dabei geht es im Wesentlichen um Fallzahlen und Auslastung der Spitäler auf Normal- und Intensivstationen.
Das Gremium besteht aus Experten der Technischen Universität Wien/"DEXHELPP"/"dwh GmbH", der Medizinischen Universität Wien/Complexity Science Hub Vienna (CSH) und der Gesundheit Österreich GmbH.
(APA/Red.)
