Verpflichtende Milizübungen? Ein Prozent des BIP für das Bundesheer? Die ÖVP legt nun den Fokus auf die militärische Landesverteidigung. Das war allerdings nicht immer so.
Zwei Jahre bevor Klaudia Tanner in die Rossauer Kaserne ziehen sollte, setzte Wolfgang Sobotka seine Unterschrift. Ziemlich großzügig, fast über die Hälfte des Blatts, unterzeichnete er mit seinem Namen. Sobotka, damals Innenminister und Koalitionsverhandler für die ÖVP, hatte sich gerade mit Walter Rosenkranz von der FPÖ geeinigt. Am 4. Dezember 2017 schrieben sie ihr „Landesverteidigungs-Ergänzungspaket“ nieder. Eine Nebenabsprache, die in dieser Form nicht in das türkis-blaue Regierungsprogramm übernommen werden sollte.
