Der Koalitionspakt liefert im Kulturbereich nur Absichtserklärungen. Zum effizienten Einsatz von Steuergeld nicht einmal das.
Da soll einer sagen, die Grünen hätten sich nicht durchsetzen können. Beim Budget hatte der Juniorpartner nichts mitzureden, beim Thema „Kultur und Wissenschaft“ im Koalitionspakt dagegen ist die grüne Handschrift deutlich zu lesen – nicht immer zum Vorteil der Stadt.
Positiv anzumerken ist, dass mit der Kombination von Migration und Kultur die Eindimensionalität der Diskussion über die Zuwanderung in Wien (spät, aber doch) breitflächig aufgebrochen werden soll. Dieses Vorhaben wird aber scheitern, wenn keine differenzierte Auseinandersetzung erfolgt, die die negativen Seiten der Migration ausblendet (wie es Grüne gern tun).
Beängstigend: Es findet sich kaum ein Hinweis auf effizienten Mitteleinsatz. Bei den Vereinigten Bühnen ist nur vermerkt: „Mittelfristig sollen Einsparungs- und Synergiepotenziale, auch durch angepasste Bespielungskonzepte, in allen Bereichen genutzt werden. Angestrebt wird eine schrittweise Kostenreduktion.“ Wer die negativen Prüfberichte der Kontrollorgane seit 2005 (!) kennt, kann von diesen vagen Zeilen nur erschüttert sein.
Nebenbei: Alexander Van der Bellen, der nicht wie versprochen nach Wien wechselt, sondern als „Sonderbeauftragter“ für die Unis im Parlament bleibt, wird sich nicht überanstrengen: Das Kapitel „Wissenschaft“ enthält nur Absichtserklärungen, Hoffnungen, aber keine konkreten Punkte. Bleibt die Frage: Was macht Van der Bellen eigentlich?
martin.stuhlpfarrer@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.11.2010)