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Leitartikel

Wenn Godot noch vor den Corona-Regeln kommt

Archivbild: Gesundheitsminister Rauch im Nationalrat.
Archivbild: Gesundheitsminister Rauch im Nationalrat.APA/ROLAND SCHLAGER
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Als Unternehmer wäre es praktisch, rechtzeitig eine neue Verordnung zu kennen, als Kunde auch. Die Ausreden der Regierung waren schon mal besser.

„Warum Ministersein Freude macht.“ Mit diesen Worten leitet Johannes Rauch in sozialen Netzwerken seine guten Taten ein. Über die Frage, wie gut sie sind, kann man streiten, aber schnell ist er, der grüne Neo-Minister. Er hat es in kürzester Zeit geschafft, für das zu stehen, was man seinen Vorgängern Wolfgang Mückstein und Rudolf Anschober erst etwas später anlastete. Nämlich für das Chaos, das bei den Verordnungen des Gesundheitsministeriums herrscht. Die für Dienstag angekündigte Corona-Verordnung, die ab Mittwoch hätte gelten sollen, kam einfach nicht. Erst kurz vor Mitternacht hieß es, dass sich alles um einen Tag verschiebt.

Aber die Regierung konnte ja Gründe für die Verzögerung angeben. Wichtig sei nämlich die „Praxistauglichkeit“ der Maßnahmen, erklärte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger von der Wirtschaftspartei ÖVP am Mittwoch. Nun am meisten praxistauglich wäre es, wenn Unternehmer rechtzeitig wüssten, unter welchen Bedingungen sie wann ihr Geschäft oder Hotel öffnen dürfen. Wirtschaftstreibende haben Besseres zu tun, als drauf zu schauen, ob nicht doch kurz vor Mitternacht eine Verordnung veröffentlicht wurde. Und als Kunde wäre es auch praktisch, die Regeln fürs Einkaufen zu kennen.

Doch die Regierung konnte noch weitere Gründe für die Wartedauer angeben.