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Kommentar

Bundesheer: Pläne, die noch keiner kennen will

MILITAeRKOMMANDO BURGENLAND ZU ILLEGALER MIGRATION UND COVID-19 KONTROLLEN
Wie geht es sicherheitspolitisch in Österreich weiter?APA/HANS PUNZ
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Eine ehrliche Wehrpolitik muss alle einbinden. Es geht um Projekte, die über eine Amtsperiode hinaus gehen.

Vielleicht war es ja wirklich ein Versuch der ÖVP, Druck auf ihren Koalitionspartner auszuüben: Am Donnerstag verbreitete sich die Nachricht über ein neues Paket von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Offiziell bestätigt wurden die Pläne nicht. Falls tatsächlich nichts dran war, wurden sie aber erstaunlich zaghaft dementiert. Es ging immerhin um Milliarden für die Truppe, die in einen „Neutralitätsfonds“ fließen sollen.

Wem auch immer der Namen eingefallen ist – er ist klug gewählt. Tatsächlich gibt es in der Bevölkerung gerade einen starken Zuspruch für den Neutralitätsstatus – und auch für das Bundesheer. Schade aber, dass die Debatte über ihre Zukunft gerade so viele vor den Kopf stößt. Das Parlament ärgert sich zu Recht darüber, wenn bei einem Treffen das eine diskutiert wird und kurz darauf das andere die Runde macht. Das mag kurzfristig für Aufmerksamkeit sorgen, führt aber zu Kollateralschäden.