Mit beispiellosen Sicherheitsvorkehrungen sollen Ausschreitungen wie beim NATO-Gipfel vor einem Jahr verhindert werden. Der Flugverkehr wird eingeschränkt, das Schengen-Abkommen außer Kraft gesetzt.
Mit beispiellosen Sicherheitsvorkehrungen will Portugal beim zweitägigen NATO-Gipfel in Lissabon Krawalle verhindern. Die Regierung setzt dafür das Schengener Abkommen vorübergehend außer Kraft und nimmt an den Grenzen wieder Passkontrollen vor, um militante Extremisten an der Einreise zu hindern.
Dunkle Erinnerungen an Gipfel 2009
Grund für die extremen Sicherheitsvorkehrungen sind die Erinnerungen an das Vorjahr: Das Treffen der Allianz in Straßburg war von schweren Krawallen überschattet überschattet worden. Hunderte von Randalierern hatten damals Gebäude in Brand gesetzt und sich Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Mehr als 50 Menschen wurden verletzt.
Bus mit Nato-Gegnern gestoppt
Portugal ist also alarmiert, am Donnerstag wiesen die Beamten an der Grenze zu Spanien einen Bus aus Finnland mit 35 NATO-Gegnern zurück. Wie die Polizei mitteilte, hatten die jungen Leute - 33 Finnen, ein Deutscher und ein Este - an Kundgebungen gegen die Allianz teilnehmen wollen. Zuvor hatten die Grenzbeamten bereits die Personalien von Zehntausenden von Menschen kontrolliert und rund 50 Reisenden die Einreise nach Portugal verweigert. Nach Presseberichten sollen allerdings schon vor Wochen Hunderte von Autonomen aus dem Ausland inkognito nach Portugal eingereist sein.
Flugverkehr wird eingeschränkt
Wegen des Gipfels an diesem Freitag und Samstag verhängten die Behörden zudem Einschränkungen für den Flugverkehr im Luftraum über der Hauptstadt. Wie die Luftfahrtbehörde (NAV) mitteilte, dürfen bis Sonntag auf dem Flughafen nur höchstens 14 Maschinen pro Stunde landen, 9 weniger als normalerweise. Es sei zu erwarten, dass sich dadurch etwa 100 Flüge erheblich verspäten oder ganz gestrichen werden müssten. Die Behörden trafen Vorkehrungen, notfalls Maschinen nach Porto im Norden des Landes oder nach Faro im Süden umzuleiten.
10.000 Sicherheitskräfte im Einsatz
Zu dem Gipfel werden die Staats- und Regierungschefs der 28 Bündnisstaaten in Lissabon erwartet, Freitagfrüh traf US-Präsident Barack Obama in Portugal ein. Er wird mit seinen Staatskollegen vor allem über ein gemeinsames Raketenabwehrschild und die zunehmende Gefahr von Hacker-Angriffe sprechen.
NATO-Gegner planen mehrere Protestaktionen sowie eine Großdemonstration am Samstag im Zentrum der Hauptstadt. Rund 10.000 Beamte der Stadtpolizei sowie der Nationalgarde sind während der Gipfeltage im Einsatz.
Messegelände wird abgeriegelt
Das Treffen findet auf dem Messegelände am Tejo-Ufer statt, etwa acht Kilometer vom Zentrum entfernt. Das Gelände, das für die Weltausstellung 1998 angelegt worden war, wurde für den Gipfel komplett abgeriegelt. Zahlreiche Straßenzüge wurden gesperrt. In dem Viertel waren am Donnerstag mehr Polizeibeamte als Passanten auf hen Straßen zu sehen.
(Ag.)