Leitartikel

Rettet uns vor dem Schutz der Regierungen

Selten zuvor hat sich ein Kontinent so schnell und hemmungslos verschuldet, um verschiedene Krisen vergessen zu machen. Das muss sich ändern.

Die politische Auslegung des Keynesianismus in Österreich passierte fast immer nur zur Hälfte: In Krisenzeiten oder wirtschaftlich schwierigen Phasen wurde mit Begeisterung das „Deficit Spending“ betrieben, also Millionen Schulden zur Vermeidung oder zwecks Zudeckens finanzieller Probleme gemacht, um allen politischen Entscheidungsträgern einen guten Schlaf zu ermöglichen. Kaum befanden sich das Land und seine Wirtschaft wieder in der Hochkonjunktur, war Keynes vergessen, die aufgenommenen Schulden wurden nicht mittels Kostenbremse abgebaut.

Vor der Pandemie wurde zumindest versprochen, dieses Vorhaben verfolgen zu wollen. Doch dann kam Covid-19 und damit der vielleicht schlimmste Satz, den ein Finanzminister sagen kann: „Koste es, was es wolle.“ Und es kostete – nicht nur, weil das Virus blieb, sondern weil der Staat mit dem Steuergeld oder besser: mit dem Geld künftiger Steuern großzügig blieb. So manche Branche hatte plötzlich viel gut bezahlte Freizeit, an die sich zu viele gewöhnten.

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