Freiheit

Für die eigene Überzeugung im Gefängnis

Weil sie einem Regime in welcher Art auch immer unangenehm geworden sind, sitzen weltweit Menschen in Haft, – wie viele genau, weiß man nicht. Aber nicht alle politischen Gefangenen sind prominent.

Wie viele es sind, das weiß niemand so genau. Klar ist, dass die Fälle, die Organisationen wie Amnesty International dokumentieren, nur einen Bruchteil der tatsächlichen Anzahl von politischen Gefangenen darstellen. Einige Fälle sind einer breiten Öffentlichkeit bekannt – etwa jener von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny oder der von WikiLeaks-Gründer Julian Assange. Aber es gibt auch weniger bekannte Fälle, die medial nicht annähernd eine solche Strahlkraft entwickeln. Etwa jener des ägyptischen Studenten Ahmed Samir Santawy, der von einem Heimaturlaub in Ägypten nicht mehr an seinen Studienort Wien zurückkehrte.Amnesty International verwendet für viele Fälle die Definition „gewaltlose politische Gefangene“, auch „Gewissensgefangene“ genannt, die lediglich aufgrund der von ihnen geäußerten Überzeugungen festgehalten werden. Oder aber deren Inhaftierung diskriminierende Gründe wie ethnische Zugehörigkeit oder Sexualität zugrunde liegen. Eine weitere Voraussetzung für diese Kategorie ist, dass die betreffende Person keine Gewalt angewendet oder zu Hass aufgerufen hat, – ein Unterscheidungsmerkmal, das etwa manchen aktiven Teilnehmer eines Konflikts von der Definition ausschließt, auch wenn er von manchen als politischer Gefangener gesehen wird. Auch Julian Assange gilt bei Amnesty nicht als gewaltloser politischer Gefangener, weil sich nicht sicher sagen lasse, dass durch seine Tätigkeiten niemand zu Schaden gekommen ist. Und auch Nawalny verlor zwischendurch diesen Status, weil frühere diskriminierende Aussagen von ihm als Hassrede betrachtet werden könnten, – seit Mai 2021 hat er diesen Status aber wieder.

Festgehalten werden politische Gefangene oft wegen vornehmlicher staatsgefährdender Aktionen, Terrorismusvorwürfen oder angeblicher Verschwörung. Aber es gibt auch Fälle, in denen sich Regimes ihrer Kritiker mit Anklagen etwa wegen Steuerhinterziehung, Korruption oder Drogendelikten entledigen.

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