Der Stiftungsrat will die Wahl der ORF-Geschäftsführung vorverlegen: Dafür könnte das ORF-Gesetz geändert werden, auch eine Verkürzung der Funktionsperiode ist angedacht.
Der ORF-Stiftungsrat will nach dem Zerbröckeln der ORF-Geschäftsführung punkto Neuwahlen zur Tat schreiten: Ein Brief an die Klubobleute der Parlamentsparteien ist geplant, in dem diese um die notwendigen gesetzlichen Schritte ersucht werden. Das berichtet die APA unter Berufung auf Informationen aus dem Stiftungsrat.
Vorverlegung oder Verkürzung
"Derzeit gibt es zwei Möglichkeiten", erläuterte die Vorsitzende des Stiftungsrates, Brigitte Kulovits-Rupp, die dem SP-"Freundeskreis" angehört. Entweder man verlege die Wahl vor und lasse die Geschäftsführung plangemäß im Jänner 2012 antreten, oder die aktuelle Geschäftsführungsperiode werde überhaupt per Gesetz verkürzt.
Hinter den Kulissen wird nun an einer einheitlichen Position gefeilt. "Es ist die Meinung der überwiegenden Mehrheit der Stiftungsräte, dass man hier aktiv werden sollte", erläuterte der VP-"Freundeskreisleiter" Franz Medwenitsch.
VP-Medwenitsch für kürzere Funktionsperiode
Er legte sich bereits auf eine der beiden Varianten fest: "Aus meiner Sicht ist die einzige Lösung eine Verkürzung der Funktionsperiode und sofortige Neuwahlen", wie Medwenitsch sagte. Der ORF sei "massiv destabilisiert" und "die Geschäftsführung zerbröselt."
Cap: Vorziehen aber nicht verkürzen
SPÖ-Klubobmann Josef Cap schloss am Freitag umgehend aus: "Eine Verkürzung der Geschäftsführungsperiode ist nicht vorstellbar. Man kann durchaus statt sechs Monaten dem Stiftungsrat die Neuwahl zwölf Monate vor Ablauf der Geschäftsführungsperiode zur Disposition stellen."
Nachsatz: "In der Wirtschaft ist das ja auch so." Voraussetzung sei aber "eine breite Mehrheit", so Cap. Konkret: "Am besten alle Parlamentsparteien, aber mehr als drei sollten es schon sein."
Sollten sich die Parlamentsklubs rasch einig werden, wäre per Initiativantrag im Nationalrat sogar ein Beschluss im heurigen Jahr möglich. Nach heutigem Stand letzter Termin im heurigen Plenums-Fahrplan ist der 22. Dezember.
Bedingungen für Vorverlegung?
Dass die Einigung quer über die Parteigrenzen hinweg reibungslos über die Bühne geht, ist jedoch kaum vorstellbar, nachdem sich bereits im Vorfeld erste Begehrlichkeiten abzeichneten.
ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf hatte etwa Ende Oktober seine Zustimmung daran geknüpft, dass die ORF-Gremien Stiftungsrat und Publikumsrat einer "Strukturreform" unterzogen würden. BZÖ-Mediensprecher hatte wiederum seinerseits bereits deponiert, den Stiftungsrat keinesfalls verkleinern zu wollen.
(APA)
