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Deutschland

Saarlands CDU-Chef Hans gibt nach Wahlniederlage Parteivorsitz ab

imago images/photothek
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Nach der deutlichen Wahlniederlage seiner Partei bei der Landtagswahl im deutschen Saarland zieht Parteichef und Spitzenkandidat Tobias Hans Konsequenzen.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans gibt nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl den CDU-Landesvorsitz ab. Auf einem Parteitag am 28. Mai solle über die personelle Neuaufstellung entschieden werden, sagte der 44-Jährige am Montagabend nach einer Sitzung des CDU-Landesvorstands in Saarbrücken. Er selbst werde nicht mehr für den Landesvorsitz des deutschen Bundeslandes antreten.

Der bisherige Landtagspräsident Stephan Toscani habe in der Sitzung des Gremiums seine Bereitschaft erklärt, für das Amt zu kandidieren, erklärte Hans. Hans war im März 2018 Ministerpräsident und Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer geworden, die damals in die Bundespolitik gewechselt war. Er führte seitdem eine Große Koalition von CDU und SPD an. Im Herbst 2018 übernahm Hans auch den CDU-Vorsitz im Saarland.

Entscheidung bereits angekündigt

Eine Entscheidung über einen Rücktritt hatte Hans bereits am Sonntagabend nach der Wahl angekündigt: "Es war mir eine Ehre, diesem Land gedient zu haben als Ministerpräsident und eine Ehre, euch als Parteivorsitzender gedient zu haben", sagte er.

Er war erstmals bei einer Landtagswahl als Spitzenkandidat angetreten, konnte mit seiner Partei aber nicht die Position als stärkste Kraft verteidigen. Die CDU kam nach dem vorläufigen endgültigen Endergebnis lediglich auf 28,5 Prozent der Stimmen und verlor im Vergleich zur Landtagswahl 2017 mehr als 12 Prozentpunkte (Ergebnis 2017: 40,7 Prozent).

Nach 22 Jahren von SPD abgelöst

Die CDU war seit mehr als 22 Jahren die stärkste Partei im Saar-Landtag gewesen. Nun wird sie von der SPD abgelöst, die mit 43,5 Prozent und 29 von 51 Sitzen im Landtag die absolute Mehrheit holte. Wahlsiegerin Anke Rehlinger strebt eine Alleinregierung der SPD an. Das Saarland mit knapp einer Million Einwohnern ist das kleinste Flächenland unter den Bundesländern. Der Landtag mit 51 Abgeordneten ist der kleinste in Deutschland.

Unterdessen wurde der CDU-Fraktionschef im Landtag, Alexander Funk, am Montag übergangsweise in seinem Amt bestätigt. Ende Mai sei ein CDU-Parteitag geplant, im Anschluss solle auch der Fraktionsvorstand neu gewählt worden, betonte Funk. Landesvorsitz und Fraktionsvorsitz gehörten in der Opposition in eine Hand, meinte er.

(APA)