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Quergeschrieben

Wie durch die Hintertür der gläserne Bürger erschaffen wird

Durch die „elektronische Identität“ werden riesige Datenbanken aufgebaut, deren Sicherheit und Nutzen höchst fragwürdig sind.

Das Projekt klingt unverdächtig: Digitaler Kompass 2030 nennt es die EU-Kommission. Bis 2030 sollen alle öffentlichen Dienste online verfügbar sein und 80 Prozent der Bevölkerung eine „eID-Lösung“ nutzen. Die angestrebte „digitale Identität“ soll umfangreiche Anwendungen und Daten zusammenfassen, wie die elektronische Gesundheitsakte, Bezahlfunktionen, Führerschein, Bankkonto und sogar Abschlusszeugnisse. All diese persönlichen Daten sollen miteinander verknüpft werden. Das klingt sehr praktisch.

Dies ist nur der erste Schritt. Es geht um die komplette Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft Europas bis 2030. Österreich stellt dabei offenbar eine Art Versuchslabor dar. Hier wird erstmals erprobt, wie der Staat den völlig „gläsernen Bürger“ im digitalen Zeitalter verwirklichen kann. Die Vorstufen dazu sind in vollem Gange, obwohl dies vielen Bürgern nicht bewusst ist.