Leitartikel

Vier Szenarien für eine künftige (und ehrliche) Sicherheitspolitik

IMAGO/SEPA.Media
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Das Heer übt für Einsätze, die hoffentlich nie nötig sind: Prävention ist eine undankbare Aufgabe. Was es der Politik wert ist, muss sie jetzt entscheiden.

Es sind sehr widersprüchliche Ansätze, die aufeinandertreffen, wenn sich Robert Brieger und Klaudia Tanner an einen Tisch setzen. Er, der Generalstabschef, blickt auf die Landesverteidigung aus einer militärischen Perspektive. Der Befehl ist klar: Das Bundesheer muss sich auf alle Eventualitäten im Inland vorbereiten. Es soll üben, planen, vorsorgen – während alle hoffen, die Vorbereitungen nie im Ernstfall zu brauchen.

Sie, die Verteidigungsministerin, hat ein innenpolitisches Auge auf das Thema. Es ist kurzsichtiger – und nein, das soll kein simples Polit-Bashing sein. Sondern eher eine trockene Feststellung: Prävention ist für Regierende meistens eine unbefriedigende Aufgabe. Ministerinnen und Minister wollen (im Idealfall) aktiv gestalten. Die Bevölkerung soll spüren, dass sie an der Macht sind. Warum sollten sie es sonst nach den Wahlen bleiben?

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