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Berlin-Briefing

Lernen wir aus den Fehlern der Russland-Politik?

MOSCOW, RUSSIA. MARCH 23, 2016. Russia s President Vladimri Putin and Germany s Foreign Minister Frank Walter Steinmeie
Frank-Walter Steinmeier bei einem Besuch in Moskau im Jahr 2016: Der heutige deutsche Bundespräsident gilt als einer der Architekten der Russland-Politik seines Landes.imago images/ITAR-TASS
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Mancher deutsche Politiker hadert mit dem alten Vertrauen in Putin und sein Regime. Der österreichische Außenminister nicht. Dabei könnte der Blick auf Fehler helfen, sie nicht noch einmal zu machen.

In Berlin ist seit ein paar Tagen die Kälte zurück. Sogar vereinzelte Schneeflocken trieb ein schneidender Wind durch die breiten Alleen der deutschen Hauptstadt. Das heißt: Die Heizung läuft wieder. In vielen Wohnungen läuft sie mit russischem Erdgas. Womit wir mittendrin sind in der Geopolitik und einer in Deutschland gerne gestellten Frage: Wie nur konnte sich das wichtigste Land Europas in einer Überlebensfrage vom Moskauer Regime abhängig machen? Aus österreichischer Sicht müsste sie lauten: Wer um alles in der Welt hat warum entschieden, rund 80 Prozent unseres Erdgases in einem Land wie Russland zu ordern?

Während die Details der Antwort auf diese Fragen noch nicht erschöpfend gesammelt sind, tat einer der deutschen Mitarchitekten dieses geostrategischen Hochrisikos am Montag etwas durchaus Bemerkenswertes: Er hat sich entschuldigt – oder das zumindest angedeutet. Der frühere Außenminister und jetzige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die deutsche – es ließe sich behaupten: europäische – Russland-Politik in prägenden Jahren entworfen. Er sagte am Montag selbstkritische Sätze wie: „Mein Festhalten an Nord Stream 2 (die Gas-Pipeline, an der auch die OMV mitwirkte und für die Österreichs Regierung sich bis zuletzt einsetzte, Anm.), das war eindeutig ein Fehler. Wir haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns gewarnt haben.“ Er sei gescheitert. Er (und andere) hätten geirrt.

Nun lässt sich einwenden, Steinmeier wählte diese Worte nur, weil er seit Tagen vom ukrainischen Botschafter in Berlin hart für seine vergangene Politik angegriffen wird. Aber immerhin: Da reflektiert ein Spitzenpolitiker über sein Werk und sagt dabei auch: Ich wurde vor dem Risiko gewarnt. Ich habe anders entschieden. Ein Fehler. Meiner. Weil gleich am Dienstag der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) für eine Konferenz in Berlin weilte, fragte ich ihn, was er von Steinmeier für Österreich mitnehme, das ja auch auf Putin gesetzt hat. Die Frage war noch nicht ganz ausgesprochen, da begann schon die Replik.