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Die Schweiz behält die russischen Spione

Zurück nach Moskau? Das gilt nicht für russische Diplomaten in der Schweiz.
Zurück nach Moskau? Das gilt nicht für russische Diplomaten in der Schweiz.(c) AFP
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Bern macht - wie auch in der Vergangenheit - bei der Ausweisung russischer Diplomaten nicht mit. Auch wenn der Nachrichtendienst feststellt, dass ein Drittel der Diplomaten wohl Spione sind.

Die Schweiz, Russland und die EU-Sanktionen: Es ist eine komplizierte Geschichte. Einen Monat nach Kriegsbeginn in der Ukraine hadert die neutrale Schweiz noch immer damit, die EU-Sanktionen vollumfänglich zu übernehmen. Grundsätzlich tragen die Eidgenossen – nach anfänglichem Herumlavieren – die Sanktionen zwar mit, behalten sich aber Einschränkungen vor.

So hat Bern nach einer Diskussion im Bundesrat beschlossen, Moskaus Propagandakanäle „RT“ und „Sputnik“ nicht zu verbieten. Die Gründe: Pressefreiheit und die Freiheit, auf Propaganda mit Fakten zu reagieren. Zudem sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin sinngemäß, dass ein Verbot nur dann zu rechtfertigen sei, wenn Schweizer Interessen in Gefahr geraten würden.

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