Demokratiereport

Österreich wird zur "Wahldemokratie" zurückgestuft

Symbolbild: Akten aus dem U-Ausschuss, der derzeit etwaige Korruption in den Reihen der ÖVP untersucht.
Symbolbild: Akten aus dem U-Ausschuss, der derzeit etwaige Korruption in den Reihen der ÖVP untersucht. IMAGO/SEPA.Media
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Der Demokratiereport sieht eine Verschlechterung bei der Transparenz - denselben Sprung nach unten machen Ghana, Portugal sowie Trinidad und Tobago.

Der Demokratiereport, den das V-Dem-Institut der Universität Göteborg jedes Jahr veröffentlicht, hat Österreich zurückgestuft. Wie das Magazin „profil“ berichtet, wird die Republik nicht mehr als „liberale Demokratie“ gewertet, sondern als „Wahldemokratie".

Darunter ist zu verstehen, dass die Bevölkerung im Zuge von Wahlen zwar ihre Stimme abgeben kann, darüber hinaus mangele es aber an demokratischen Möglichkeiten. Weitere Klassifikationen, die rund 3700 Experten vornehmen, wären noch „Wahlautokratien“, wie sie etwa in Indien ausgemacht wird, und „abgeschottete Autokratien“.

Als Grund für die Rückstufung Österreichs wird angeführt, dass sich die Transparenz von Politik und Verwaltung und die zu erwartende Durchsetzung diesbezüglicher Gesetze verschlechtert habe. Den gleichen Sprung nach unten machten übrigens Ghana, Portugal sowie Trinidad und Tobago. Verbessert haben sich indes nur zwei Länder: Armenien und Bolivien wandelten sich im Vorjahr von einer „Wahlautokratie“ – also einer Staatsform, wo es Pseudo-Urnengänge gibt, um die sich die Herrschenden aber kaum scheren – zu einer „Wahldemokratie“.

In der Spitzengruppe des Rankings finden sich Schweden, Dänemark und Norwegen, aber auch Costa Rica und Neuseeland.

>>> Bericht im „profil"

>>> Zum Demokratie-Report

(Red.)

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