Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Ukraine-Krieg

Nehammer zu "Solidaritätsbesuch" in Kiew eingetroffen

Kanzler Karl Nehammer (ÖVP)
Kanzler Karl Nehammer (ÖVP)(c) Reuters
  • Drucken

Neben einem Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskij und Bürgermeister Vitali Klitschko steht ein Lokalaugenschein in der Stadt Butscha am Programm. Die Rückkehr ist für Sonntag geplant.

Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist Samstag Mittag zu einem "Solidaritätsbesuch" in der von Russland militärisch attackierten Ukraine eingetroffen. In der Hauptstadt Kiew wird er mit Präsident Wolodymyr Selenskij sowie Premierminister Denys Schmyhal und Bürgermeister Vitali Klitschko zusammenkommen. Zudem steht ein Lokalaugenschein in der Stadt Butscha am Programm, wo bei mutmaßlichen russischen Kriegsgräuel mehr als 300 Zivilisten zu Tode kamen. Die Rückkehr erfolgt am Sonntag.

Der Bundeskanzler war am Freitagabend zuerst nach Polen geflogen, von wo die Delegation samt Medienvertretern ab Przemyśl mit einem Nachtzug in die rund 700 Kilometer entfernte ukrainische Hauptstadt Kiew weiterfuhr. Przemyśl liegt 13 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt. Der Luftraum über der Ukraine ist wegen des Krieges gesperrt. Ziel des Besuchs sei es, "die Ukraine weiterhin bestmöglich humanitär und politisch zu unterstützen". Österreich habe bereits mehr als 17,5 Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds bereitgestellt sowie 10.000 Helme und über 9100 Schutzwesten für den zivilen Einsatz geliefert.

Nehammer erklärte im Gespräch mit österreichischen Journalisten: "Die Kriegssituation zeigt, dass es für Ukraine wichtig, dass nicht nur sie an Integrität und Freiheit glaubt, sondern auch Europa." Daher sei der Aufenthalt in Kiew auch ein Signal der "Anerkennung der Eigenstaatlichkeit, Unabhängigkeit und der staatlichen Führung." Es sei wichtig, "dass wir im Rahmen unserer Neutralität der Ukraine sowohl auf humanitärer als auch auf politischer Ebene beistehen." Der Besuch diene auch dazu, "unsere Solidarität" mit der ukrainischen Bevölkerung zu zeigen.

„Schrecklicher Angriffskrieg zulasten der Zivilbevölkerung“ 

"Was in der Ukraine und im Besonderen in vielen Städten der Ukraine geschieht, ist ein schrecklicher Angriffskrieg zulasten der Zivilbevölkerung", sagte Nehammer, der einräumt, dass ihn der Krieg "emotional und menschlich" sehr bewege. Das "Prägendste" in seinem bisherigen politischen Leben sei der Terroranschlag in Wien im November 2020 mit vier Toten gewesen. "Ich hätte nicht gedacht, das etwas kommt, was das übertrifft." Das sei im Fall des Ukraine-Kriegs aber der Fall.

Die "bekannt gewordenen Kriegsverbrechen" müssten "lückenlos aufgeklärt" werden, forderte der Bundeskanzler, "und zwar von unabhängigen und internationalen Expert/innen." Die für diese Verbrechen Verantwortlichen "müssen und werden" zur Rechenschaft gezogen werden, so Nehammer. "Ich werde mir selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen. Österreich wird weiterhin helfen, wo es kann, diese Hilfsbereitschaft stellen wir sowohl vor Ort, als auch bei der Aufnahme von Vertriebenen aus den Kriegsgebieten unter Beweis. Die Ukraine kann sich auf die freie Welt verlassen."

Die Ukraine hofft anlässlich des Besuchs Nehammers auch auf eine konstruktive Rolle Österreichs bei aktuellen Sanktionsfragen in Bezug auf Russland sowie ein aktives Engagement beim Wiederaufbau des Landes. Das betonte der ukrainische Botschafter in Wien, Wassyl Chymynez. "Es ist wichtig, dass der Bundeskanzler vor Ort in Kyjiw ist, und macht deutlich, dass er auf der Seite der Ukraine steht", so Chymynez. Die Gespräche Nehammers mit Selenskij seien insbesondere im Zusammenhang mit Erwartungen relevant, dass Österreich eine aktive Rolle beim Wiederaufbau der Ukraine spielen werde. "Die Bundesregierung und die österreichische Wirtschaft könnten sich hier in vielen Bereichen stark engagieren", betonte der Diplomat.

(APA)