Karl Nehammer ist überraschend nach Russland aufgebrochen. Man müsse alles tun, um den Krieg zu stoppen, so der Bundeskanzler. Das Massaker von Butscha will er Putin gegenüber offensiv ansprechen.
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist am Sonntagabend überraschend mit dem Flugzeug via Türkei nach Russland aufgebrochen. Er wird am Montag in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Seine „intrinsische Motivation“ für die Mission sei, „alles zu tun, um den Krieg zu stoppen“.
Er rechne zwar nicht damit, dass Putin das tun werde, er, Nehammer, wolle aber vor allem die Notwendigkeit der humanitären Korridore thematisieren. Und auch das Massaker von Butscha ansprechen. Er werde Putin das „in die Augen sagen“, meinte Nehammer am späten Sonntagnachmittag bei einem Hintergrundgespräch im Kanzleramt.
Am Sonntag sprach Nehammer noch ausführlich mit Deutschlands Kanzler Olaf Scholz und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über seine Reise nach Moskau, EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen informierte er. Bereits informiert war die ukrainische Seite. Nehammer hatte dies Präsident Wolodymyr Selenskij während seines Aufenthalts in Kiew mitgeteilt. Dieser habe nichts dagegen gehabt.
Ukrainischer Diplomat skeptisch
Die deutsche „Bild“-Zeitung zitiert allerdings – anonym - einen ukrainischen Diplomaten: „Was für eine Selbstüberschätzung des österreichischen Kanzlers, dass er ernsthaft glaubt, die Reise hätte zum jetzigen Zeitpunkt irgendeinen Sinn, nachdem Putin gezeigt hat, was für ein brutaler Kriegsverbrecher er ist.“ Die „Bild“ hatte die Nehammer-Reise nach Moskau auch vorab publik gemacht, eigentlich war vom Kanzleramt eine Sperrfrist bis Montagvormittag vorgesehen, um das mit den Russen im Geheimen vereinbarte Treffen nicht zu gefährden.
Die Idee zu seiner Moskau-Mission sei ihm gekommen, als er seinen Kiew-Trip geplant habe, erklärte er Nehammer. „Die Initiative ist von mit ausgegangen“, so der Kanzler. Er sehe sich in dieser Angelegenheit als „redlichen Makler“. Österreich habe zwar eine eindeutige Position und sehe Russland selbstverständlich als den Aggressor, dennoch wolle er, Nehammer, hier eine vermittelnde Rolle einnehmen. Auch wenn das manche Staaten wie die baltischen oder Polen möglicherweise nicht verstehen werden. Aber Österreich werde als neutrales Land „alles für den Frieden tun“.
„Offene Gesprächskanäle“ zu Russland
Das sei das „Gebot der Stunde“ – gerade auch angesichts der Kriegsverbrechen von russischer Seite. Und Österreich habe trotz allem, trotz der jüngst erfolgten Ausweisung von russischen Diplomaten, nach wie vor „offene Gesprächskanäle“ zur Russischen Föderation. Man habe derzeit zwei Möglichkeiten, so Karl Nehammer: An der Seite zu stehen oder sich zu involvieren. Er wolle Zweiteres tun – „auch wenn ich persönlich als Politiker damit nicht viel zu gewinnen habe“.
Das Gespräch mit Wladimir Putin wird am Montag um 15 Uhr Moskauer Ortszeit stattfinden. Wobei man möglicherweise, aufgrund bisheriger Erfahrungen, damit rechnen müsse, dass die russische Seite Nehammer ein wenig warten lassen werde, heißt es aus dem Kanzleramt. Danach ist ein Statement Nehammers in der österreichischen Botschaft in Moskau geplant, das via Livestream übertragen werden soll.
Keine Pressekonferenz mit Putin
Eine gemeinsame Pressekonferenz mit Wladimir Putin, wie von russischer Seite durchaus gewünscht, hat Österreichs Kanzler abgelehnt. Wohl um Putin eine solche Bühne nicht zu bieten.