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Krisendiplomatie

Ein Solidaritätsbesuch, der zur Staatsaffäre wurde

Empfang der Reisegruppe in Kiew.via REUTERS
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Die Ukraine lud Frank-Walter Steinmeier, den deutschen Präsidenten, von einer Mission mit Polen und den Balten nach Kiew aus. Berlin reagierte mit gedämpfter Kritik. Unmut richtet sich gegen ukrainischen Diplomaten.

Vor vier Wochen hatten Mateusz Morawiecki und Jaroslaw Kaczyński den Anfang gemacht, als sie von Polen aus eine Reisegruppe nach Kiew für einen Solidaritätsbesuch in der Ukraine zusammenstellten, der sich die Regierungschefs Tschechiens und Sloweniens anschlossen. Mitte März, als der Krieg auch rund um die ukrainische Hauptstadt tobte, war dies noch gefährlicher als Mitte April.

Die Initiative der Warschauer Regierungsspitze mit den Kollegen aus Prag und Ljubljana hat inzwischen Schule gemacht, und der polnische Präsident wollte seinen Parteifreunden nicht nachstehen. Die Mission unter Führung Andrzej Dudas war allerdings von einem Affront überschattet, die in Nicht-Kriegszeiten zur Staatsaffäre eskaliert wäre. Ursprünglich sollte neben den Staatschefs der baltischen Republiken Estland, Lettland und Litauen auch Frank-Walter Steinmeier aus Deutschland mit von der Partie sein. Die fünf Präsidenten aus Mittel- und Osteuropa, so der Plan, wollten in Kiew ein machtvolles Signal in Richtung Moskau aussenden. Und Steinmeier war bereits reisefertig bei Duda in Warschau erschienen.