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Österreich und seine dehnbare Neutralität

Österreich- und EU-Flagge auf der Hofburg in Wien. Was heißt es eigentlich, neutral zu sein?
Österreich- und EU-Flagge auf der Hofburg in Wien. Was heißt es eigentlich, neutral zu sein?APA/HELMUT FOHRINGER
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Die Republik ist immerwährend neutral – aber was heißt das eigentlich? Im Lauf der Zeit änderte sich die Interpretation. Der Prozess ist nicht abgeschlossen.

Wien. Es ist eigentlich erstaunlich, wie leicht es ginge: Mindestens die Hälfte der Abgeordneten im Nationalrat müssten anwesend sein, zwei Drittel von ihnen dafür stimmen. Dann sollten noch die 65 Staaten, die Österreichs Status explizit anerkannt haben, über diese Änderung informiert werden. Und schon, so beschreiben es die meisten Rechtsexperten, wäre die Neutralität in Österreich abgeschafft.

Das ist der hypothetische, juristische Weg. Realpolitisch will ihn gerade aber keine Partei gehen. Nur die Neos (und einzelne ÖVP-Politiker) setzen vorsichtig einen Schritt in diese Richtung. Sie rechnen nicht damit, dass ihnen jemand folgt. Wozu auch? Im Staatsvertrag mag die Neutralität zwar nicht fest verankert sein. Im Bewusstsein der Bevölkerung aber schon. Mehrere Umfragen belegten zuletzt empirisch, was man ohnehin beobachten konnte: Die Österreicherinnen und Österreicher haben gar kein Interesse daran, die Neutralität der Republik aufzugeben.