Nach der Europawahl 2019 kandidiert die Kärntner Slowenin am kommenden Sonntag das zweite Mal für die liberale "Partei von Alenka Bratušek". Und will "demokratische Veränderungen" schaffen.
Die ehemalige Neos-Abgeordnete Angelika Mlinar versucht bei der slowenischen Parlamentswahl am Sonntag ein politisches Comeback. Nach einem Achtungserfolg bei der Europawahl 2019 kandidiert Mlinar nun bereits das zweite Mal für die liberale "Partei von Alenka Bratušek" (SAB). "Ich bin eigentlich gekommen, um zu bleiben", betont die Kärntner Slowenin. Für die SAB tritt Mlinar in einem umkämpften Wahlkreis der Hauptstadt Ljubljana an.
Die frühere LIF-Chefin war bei der Nationalratswahl 2013 auf einer gemeinsamen Liste mit der neuen Partei Neos in den Nationalrat eingezogen. Ein Jahr später wechselte sie als Neos-Spitzenkandidatin bei der Europawahl ins Europaparlament. Bei der Europawahl 2019 trat sie dann in Slowenien an. Sie kandidierte für die liberale SAB und konnte sich als EU-Expertin profilieren. Weil Slowenien aber nur acht Europaabgeordnete stellt, blieb ein Mandat außer Reichweite. Mit ihrem guten Wahlkampf empfahl sie sich aber für höhere politische Weihen und wurde von der mitregierenden SAB im Dezember 2019 als Kohäsionsministerin nominiert. Allerdings endete ihre Amtszeit schon im März 2020 wegen des Zerfalls der Mitte-Links-Regierung.
Für „demokratische Veränderungen“ kämpfen
Bei der Wahl am Sonntag kämpft Mlinar für "demokratische Veränderungen", wie sie vorab sagt. Die Partei der früheren Ministerpräsidentin Bratušek ist Teil eines Oppositionsbündnisses, das sich laut Mlinar als Gegenpol zum aktuellen rechtskonservativen Premier Janez Janša sieht. "Unsere Haltung ist eine andere und orientiert sich an demokratischen Grundsätzen, was eine Stärkung der Institutionen und vor allem der Rechtsstaatlichkeit bedeutet. Das ist jetzt der Kampf, der geführt wird", sagt die Politikerin.
Für Mlinar ist es "höchste Zeit" für eine solche Veränderung in Slowenien. Die Parlamentswahl in Ungarn habe ein "eher besorgniserregendes" Ergebnis gebracht, auch die erste Runde der französischen Präsidentschaftswahlen sei "eher ernüchternd" gewesen. "Die Chancen stehen gut, dass es zu einem aus meiner Sicht positiven Ergebnis kommt und Emmanuel Macron Präsident bleibt. Wenn das nicht der Fall ist am 24. April, dann haben wir in Europa ein großes Problem", sagte sie mit Blick auf die gleichzeitig mit der slowenischen Parlamentswahl stattfindende Stichwahl um das französische Präsidentenamt. "Es gibt die Hoffnung, dass es auch in Slowenien zu einer Veränderung wieder in Richtung Demokratie, liberalen und offenen Gesellschaft kommt."
In den Umfragen zeichnet sich ein Sieg für die links-liberalen Parteien ab. Als Favorit für den Wahlsieg gilt die Neopartei "Gibanje Svoboda" (Freiheitsbewegung) des Ex-Topmanagers Robert Golob, der erst im Jänner seinen Hut in den Ring geworfen hatte. Die SAB liegt indes knapp an der Vier-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament.
(APA/Nina Razboršek/Red. )