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Symbolik

Litauen verbietet die Verwendung des Buchstabens "Z"

Das "Z" auf einer serbischen Flagge bei einem Fußballspiel in der serbischen Liga von Partizan Belgrad.
Das "Z" auf einer serbischen Flagge bei einem Fußballspiel in der serbischen Liga von Partizan Belgrad.APA/AFP/ANDREJ ISAKOVIC
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Das Parlament verbiete nicht nur den politischen Einsatz des „Z"-Zeichens, sondern auch das St. Georgs-Band und andere Symbold.

Das litauische Parlament hat am Dienstag dafür gestimmt, das öffentliche Zeigen des Buchstabens "Z", des schwarz-orangenen St.-Georgs-Bandes und anderer Symbole zu verbieten, die als Ausdruck der Unterstützung für Russlands Invasion in der Ukraine gelten. Der Buchstabe "Z“ prangt auf russischen Militärfahrzeugen im Ukraine-Krieg, ist aber auch in den sozialen Medien und auf Kleidungsstücken zur Unterstützung des Krieges zu sehen.

Das orange-schwarze Band des Heiligen Georg, das erstmals von Katharina der Großen zu Ehren eingeführt wurde, hat in der russischsprachigen Welt an Bedeutung gewonnen, seit die Separatisten in der Ostukraine es 2014 als Symbol ihrer Unterstützung für Russland übernommen haben.

Bestehendes Gesetz wird um Bestimmung ergänzt

Zu einem früheren Verbot der öffentlichen Zurschaustellung von sowjetischen und nationalsozialistischen Symbolen fügte das Parlament eine Bestimmung hinzu, die sich auf "Symbole totalitärer oder autoritärer Regime bezieht, die in der Vergangenheit oder gegenwärtig verwendet werden, um militärische Aggressionen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zu fördern, die von diesen Regimen begangen oder verübt werden".

Die Gesetzgeber stimmten auch zu, dass die Geldstrafen für Verstöße gegen das Verbot auf 900 Euro (827 US-Dollar) für Personen und bis zu 1500 Euro für Unternehmen angehoben werden sollten.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Truppen in die Ukraine entsandt, um die Ukraine im Rahmen einer "speziellen Militäroperation" zu entmilitarisieren und zu "entnazifizieren". Die Ukraine und der Westen behaupten, Putin habe einen unprovozierten Angriffskrieg geführt.

Debatte auch in Deutschland

Die litauische Entscheidung folgt auf ähnliche Verbote in Lettland und Moldawien. Auch Deutschland hat ein solches Verbot in Erwägung gezogen.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba forderte im März ein weltweites Verbot der politischen Verwendung des Buchstabens "Z", da dieser für "russische Kriegsverbrechen, zerbombte Städte und Tausende ermordeter Ukrainer" stehe.

(Reuters)