Frankreich

Warum Paris in der EU Reform-Spielraum verliert

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News Themen der Woche KW10 News Bilder des Tages EU-Gipfel in Versailles French President, Emmanuel Macron (L), greetsIMAGO/Agencia EFE
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Frankreichs Präsident muss nun seine EU-Pläne an die Krisen anpassen. Statt um Modernisieren geht es um soziales Abfedern.

Also alles beim Alten? Die Erleichterung über die Wiederwahl von Emmanuel Macron als französischer Staatspräsident war in Brüssel zum Greifen. „Wir können fünf weitere Jahre auf Frankreich zählen“, schrieb EU-Ratspräsident Charles Michel auf Twitter. Zwar repräsentiert Macron wie kaum ein anderer Staats- oder Regierungschef eine proeuropäische Haltung, doch seit seiner ersten Wahl 2017 haben sich die außen- und innenpolitischen Parameter völlig verändert.

Macron weiß, dass er sein europapolitisches Programm anpassen muss, will er mit seinem „Herzensthema“ noch reüssieren. Im Fall des Aufbaus einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft spielt ihm die Dynamik in die Hände. Der Ukraine-Krieg treibt sein Projekt fast automatisch voran. Zwar wird die EU bis auf Weiteres keine gemeinsame Armee aufstellen, wie er es gern hätte. Aber in der Beschaffung, im Krisenmanagement und bei Waffenlieferungen an bedrohte Nachbarn bewegt sich viel.

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