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Häupl wiedergewählt - auch von einigen Oppositionellen

Haeupl wiedergewaehlt auch einigen
Häupl wiedergewählt - auch mit einigen ÖVP-StimmenBürgermeister Michael Häupl bei seiner Angeblobung von Heinz Fischer (c) APA (Roland Schlager)
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Die rot-grüne Regierung in Wien wurde am Donnerstag angelobt. 65 der 100 Mandatare im Gemeinderat stimmten für eine weitere Amtszeit von Bürgermeister Häupl. Die FPÖ attackierte die Koalition heftig.

Im Wiener Rathaus wird heute die erste rot-grüne Stadtregierung angelobt. Michael Häupl (SPÖ) wurde gut  eineinhalb Stunden nach Beginn der konstituierenden Gemeinderatssitzung als Wiener Bürgermeister wiedergewählt. Häupl erhielt in der geheimen Wahl die Unterstützung von 65 der insgesamt hundert Mandatare.

Das Ergebnis bei der Bürgermeister-Wahl bedeutet, dass Häupl auch die Unterstützung von fünf Abgeordneten der Opposition erhalten hat. Schließlich erhielt die SPÖ nach der Wahl am 10. Oktober 49 Mandate, die Grünen als nunmehriger Koalitionspartner elf Sitze. Die fünf restlichen Pro-Stimmen dürften aus den Reihen der ÖVP kommen, da die FPÖ vor dem heutigen Wahlgang eine Unterstützung Häupls ausgeschlossen hatte. Zudem klatschten auch vereinzelte schwarze Mandatare nach der Verkündigung des Ergebnisses.

Im Anschluss an die Wahl begab sich der Bürgermeister in die Hofburg, wo er von Bundespräsident Heinz Fischer auch als Landeshauptmann angelobt wurde. Häupl tritt beide Ämter bereits zum fünften Mal an.

Gudenus: "Negativbeispiel in der Geschichte"

Der Abstimmung ging eine etwa einstündige Debatte voraus, in der vor allem die FPÖ Rot-Grün heftig attackierte. Diese Regierung werde als Negativbeispiel in die Geschichte der Stadt eingehen, prophezeite der blaue Klubobmann Johann Gudenus ein "Mahnmal". "'Nie wieder' wird es heißen, 'wehret den Anfängen' wird es heißen", sagte der Sohn des früheren Nationalratsabgeordneten John Gudenus. "Sie greifen in den Mülleimer der Geschichte und wollen Multikulti wiederbeleben - und das ist ewig gestrig."

ÖVP-Gemeinderat Alexander Neuhuber schoss sich hingegen auf den Vorzugsstimmensieger Alexander Van der Bellen ein, der die Sitzung von der Besuchergalerie aus betrachtete. "Hut ab! Chapeau", zollte der Stadtschwarze dem Professor ob seiner knapp 12.000 erhaltenen Stimmen Respekt - jedoch: "Sind Sie sich nicht zu gut und kommen hier herunter", so Neuhuber. "Tun Sie es nicht, dann gilt ab dem ersten Tag der Regierung das gebrochene Wort der Grünen." Van der Bellen bleibt trotz seines Vorzugsstimmenerfolg im Nationalrat und wird als Uni-Sonderbeauftragter für die Stadt im Einsatz sein.

Der grüne Klubchef David Ellensohn sprach hingegen von einem "Freudentag für alle Wienerinnen und Wiener" und lobte das "ambitionierte" Regierungsprogramm. "Wenn wir alles umsetzen, werden wir beide (Grüne und SPÖ, Anm.) dazugewinnen", so seine Hoffnung: "Lieber Michl, liebe Maria, ich wünsche Euch viel Spaß miteinander."

Strache "nur" als Besucher

Ex-SP-Verkehrsstadtrat und Neo-Klubchef Rudolf Schicker nannte es "skandalartig", dass der FPÖ-Chef und Wiener Bürgermeisterkandidat Heinz-Christian Strache ebenfalls auf den Besucherrängen Platz genommen hatte. "Damit ist er ein Abziehbild von Jörg Haider. Der war auch einmal da, einmal fort, dann wieder da ...", so sich Schicker. Was sein früheres Ressort betreffe, "bin ich überzeugt, dass Frau Vassilakou viel Freude damit haben wird".

Im Laufe der konstituierenden Sitzung werden u.a. noch die Stadträte ernannt. Zudem wird Häupl gegen Ende die Regierungserklärung verlesen. Im Anschluss daran folgt die konstituierende Sitzung des Landtages. Dort wird über die Wahlrechtsreform debattiert, die FPÖ und ÖVP mittels gemeinsamem Antrag fordern.

(APA)