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Kommentar

Erdoğan hat sein Profil nicht aufgegeben

Der Prozess gegen Osman Kavala war eine persönliche Angelegenheit für den türkischen Präsidenten.

Osman Kavala muss lebenslang hinter Gitter. Ein türkisches Gericht befand den Kunstmäzen, Menschenrechtsaktivisten und Unternehmer – er hat mit George Soros die Open-Society-Stiftung gegründet – für schuldig, einen Staatsstreich organisiert und die Gezi-Proteste angestachelt zu haben.

Der Prozess gegen Kavala war von Anfang bis zum Ende eine kafkaeske Veranstaltung mit wirren Wendungen und Rechtsbrüchen. Präsident Recep Tayyip Erdoğan ließ es sich nicht nehmen, sich in den Verlauf des Gerichtsverfahrens wortreich einzumischen. Denn es war sein Prozess: Die Gerichte konnten gegen Kavala keine glaubwürdigen Beweise vorlegen, es reichte, wenn Erdoğan den Mann als Schuldigen ausmachte. Doch wofür eigentlich?

Kavala hat die Gezi-Proteste im Jahr 2013 insofern begleitet, als dass er die gesellschaftspolitischen Anliegen der hauptsächlich jungen Menschen unterstützte. Dass er die Demonstrationen orchestriert habe, befand nicht nur Kavala selbst als absurd. Die Intensität des Gezi-Aufstandes sitzt Erdoğan bis heute in den Knochen; das jüngste Urteil ist auch seine späte Rache daran.

Es ist wohl kein Zufall, dass Erdoğan am Tag der Urteilsverkündung an einem Fastenbrechen mit Vertretern der Justiz teilnahm – der Justiz, die bis auf mutige Ausnahmen Erdoğans Politik zuarbeitet. International lässt sich der türkische Präsident derzeit als Vermittler im Ukraine-Krieg feiern, aber das aktuelle Urteil zeigt: Er hat sein altes Profil nicht aufgegeben.