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Leitartikel

Elon Musk versteht etwas anderes unter Meinungsfreiheit

Elon Musk, der neue Twitter-Eigentümer
Elon Musk, der neue Twitter-EigentümerAPA/AFP/BRENDAN SMIALOWSKI
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Der neue Twitter-Eigentümer will die absolute Freiheit im Internet. Doch neue EU-Regeln stehen dem von ihm propagierten rechtsfreien Raum entgegen.

Muss sich die Demokratie schützen, indem sie der Meinungsfreiheit Grenzen setzt, oder schränkt sie genau dadurch ihre Funktion ein? Geht es nach Elon Musk, dem künftigen Eigentümer des Kurznachrichtendienstes Twitter, so ist der ungehinderte Wettbewerb der Meinungen die einzige Garantie für das Funktionieren von Demokratie. Winston Churchill sah das einst ähnlich: „Die Freiheit der Rede hat den Nachteil, dass immer wieder Dummes, Hässliches und Bösartiges gesagt wird. Wenn wir aber alles in allem nehmen, sind wir doch eher bereit, uns damit abzufinden, als sie abzuschaffen.“

Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, vielleicht das höchste. Doch ist sie dort überhaupt garantiert, wo wir sie heute verorten? Auf sozialen Plattformen, die sich Multimillionäre kaufen, von Betreibern, die mit den Daten ihrer User handeln?