Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl

Türkischer Botschafter: BZÖ stellt "Ultimatum"

Türkischer Botschafter: BZÖ stellt
Kadri Ecvet Tezcan(c) APA/HERBERT NEUBAUER (Herbert Neubauer)
  • Drucken

Außenminister Spindelegger müsse den türkischen Botschafter Tezcan zur "persona non grata" erklären, fordert das BZÖ. Andernfalls will es eine Unterschriftenaktion starten.

Das BZÖ fordert weiterhin die Abberufung des türkischen Botschafters in Wien, Kadri Ecvet Tezcan. Das Bündnis stellte am Donnerstag ein "Ultimatum" an VP-Außenminister Michael Spindelegger. Dieser habe "zehn Tage Zeit, um zu reagieren". Tue er das nicht, werde man eine Unterschriftenaktion mit dem Ziel, Tezcans Abberufung zu bewirken, starten. Das kündigte Europa- und Justizsprecher Ewald Stadler an.

Hintegrund sind die umstrittenen Äußerungen des Botschafters in einem "Presse"-Interview. Stadler wirft Tezcan einen "eindeutigen Bruch der geltenden Regeln des Völkerrechtes" vor. "Die hetzerischen Parolen des türkischen Botschafters sind nicht hinnehmbar und tolerierbar", so Stadler. Damit werde nur Hass geschürt, Aussagen gegen die Regierung und die Bevölkerung des Gastlandes stünden einem Botschafter nicht zu. Dieser müsse deshalb vom zuständigen Minister Spindelegger zur "persona non grata" erklärt werden.

Spindelegger hat zuletzt erklärt, dass das Thema für ihn erledigt sei, weil er von seinem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoglu die Auskunft erhalten habe, dass der Botschafter seine Privatmeinung geäußert habe. Diese sei nicht offizieller Standpunkt der Türkei.

Ein Botschafter habe jedoch nicht seine Privatmeinung zu äußern, meinte Stadler dazu. Das Stillschweigen der türkischen Regierung in der Causa deutet er als das Akzeptieren der Aussagen Tezcans. Darin ortete der BZÖ-Europasprecher wiederum künftig "ernsthafte diplomatische Probleme mit der Türkei".

(APA)