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U-Ausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols plant Anhörungen im Juni

Pro-Trump Supporters Breach The US Capitol Building Pro-Trump protesters inside the US Capitol building. On January 6,
Pro-Trump Supporters Breach The US Capitol Building Pro-Trump protesters inside the US Capitol building. On January 6,imago images/Pacific Press Agenc
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Am 9. Juni sollen Zeugen über die Geschehnisse beim Sturm auf das Kapitol aussagen. Demokratische Abgeordnete wollen dabei Beweise für kriminelles Verhalten des Ex-Präsidenten Donald Trump vorlegen.

Der Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols will im Juni öffentliche Anhörungen veranstalten. Es würden Zeugen befragt und Beweismittel vorgeführt, sagte der Vorsitzende des Sonderausschusses des Repräsentantenhauses, Bennie Thompson, am Donnerstag. Er versprach: "Wir werden erzählen, was passiert ist" am 6. Jänner 2021, als Anhänger des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump den Sitz des US-Parlaments gestürmt hatten.

In insgesamt acht Anhörungen sollen wichtige Zeugen zum ersten Mal öffentlich über die Ereignisse aussagen, bei denen fünf Menschen gestorben und Hunderte festgenommen worden waren. Die erste Anhörung soll am 9. Juni stattfinden. Thompson lehnte es ab, die Namen der Zeugen zu nennen.

Der Abgeordnete Adam Schiff, Mitglied des U-Ausschusses und Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, sagte jedoch dem Sender MSNBC, es gebe "reichlich Beweise für Kriminalität, einschließlich der Kriminalität des ehemaligen Präsidenten". Es wird erwartet, dass die Anhörungen ein Fernsehspektakel werden.

900 Zeugen befragt und 100.000 Dokumente gesichtet

Die neun Ausschussmitglieder - sieben Demokraten und zwei Republikaner - waren seit der Einsetzung des U-Ausschusses vergangenen Juli Vorwürfen nachgegangen, wonach Trump die Gewalt durch monatelange falsche Behauptungen über Wahlbetrug als Teil eines illegalen Komplotts angestachelt haben soll, um die Amtseinführung von Joe Biden zu verhindern. In zahlreichen Sitzungen hatten die Abgeordneten 900 Zeugen befragt und über 100.000 Dokumente durchgesehen.

Trump und sein engster Kreis streiten alle Vorwürfe ab, viele führende Republikaner bezeichnen den U-Ausschuss als "Hexenjagd". Trump hatte sich nach den Vorkommnissen in den letzten Tagen seiner Amtszeit einem zweiten Amtsenthebungsverfahren stellen müssen, das jedoch im Senat gescheitert war. Ein Bundesrichter war allerdings vergangenen Monat zum Ergebnis gekommen, dass es sich bei Trumps Bemühungen, das Wahlergebnis zu kippen, "eher wahrscheinlich als nicht" um Straftaten gehandelt hatte.

Die Vorstellung der Ergebnisse des Ausschusses fällt in die heiße Phase des Wahlkampfs vor den Zwischenwahlen im November. Angesichts der hohen Inflation und der wieder zunehmenden illegalen Einwanderung droht den Demokraten, die Mehrheit im Kongress zu verlieren.

(APA/DPA)

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