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Das Vergaberecht darf man nicht unterschätzen

Die Anwälte von Schiefer Rechtsanwälte sind v.l.n.r. Clemens Hauser, Maria Troger, Lisa Rebisant, Martin Schiefer, Katja Schreibmayer, Philip Albrecht, Rudolf Pekar, Alexandra Mensdorff-Pouilly und Heinrich Lackner (nicht im Bild).
Die Anwälte von Schiefer Rechtsanwälte sind v.l.n.r. Clemens Hauser, Maria Troger, Lisa Rebisant, Martin Schiefer, Katja Schreibmayer, Philip Albrecht, Rudolf Pekar, Alexandra Mensdorff-Pouilly und Heinrich Lackner (nicht im Bild).(c) Natascha Unkart & Isabelle Köhler
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Fairer Wettbewerb. Martin Schiefer denkt Vergaberecht mit seinem Team neu. Er gestaltet mit seiner Kanzlei Schiefer Rechtsanwälte erfolgreich Vergabeverfahren für Bund, Länder und Gemeinden in ganz Österreich.

Vergaberecht klingt zugegebenermaßen sehr trocken und abstrakt. Man versteht unter dem Begriff das Recht der Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Ziel ist die Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträgen an befugte, leistungsfähige und zuverlässige Unternehmen zu marktgerechten Preisen. Nicht gerade sehr griffig für Nichtjuristen, und deshalb verwundert es auch nicht, dass das Vergaberecht viel zu häufig völlig unterschätzt wird.

Martin Schiefer ist seit über 20 Jahren einer der führenden Experten für öffentliche Ausschreibungen und sagt ganz klar: Vergaberecht muss neu gedacht werden. Er beobachtet, dass die Verantwortlichen in vielen Fällen so agieren, als ginge es lediglich darum, für einen Auftrag oder eine Aufgabe den passenden Partner, Lieferanten oder Dienstleister zu finden. Aber damit schöpft man bei weitem nicht das Potenzial des Vergaberechts aus. Ein guter Einkäufer reagiert nicht auf Zuruf, sondern ist ein Stratege. Das setzt natürlich Wissen über Beschaffung voraus.
Das Problem beginnt jedoch meist schon bei der falschen Einstellung.

Ausschreibungen und Vergaberecht dürfen nicht als „Feinde“ oder „Hindernisse“ gesehen werden. Stattdessen sollte man sich bewusst werden, dass man einen stärkeren Effekt erzielt, wenn man strategisch vorgeht und das Vergaberecht als Lenkungsinstrument nutzt. So können zukunftsrelevante Entwicklungen mit Hilfe von Ausschreibungen vorangetrieben werden. Das beste Beispiel lieferte laut Martin Schiefer die Pandemie: Hier entpuppte sich die Beschaffung als echter Gamechanger.

Transparenz leben

Für Bund, Länder und Gemeinden definiert, entwickelt und begleitet die Kanzlei Schiefer Rechtsanwälte Vergabeverfahren in ganz Österreich. Kennzeichen der Kanzlei ist, dass Vergaberecht bei jedem Projekt immer ganzheitlich verstanden wird. Das bedeutet, dass auch Beihilferecht, Wettbewerbsrecht und Strafrecht Berücksichtigung finden. Das erlaubt einen großen Gestaltungsspielraum, der Platz für zufriedenstellende und kreative Lösungen bietet.

Grundvoraussetzung für die öffentliche Beschaffung ist der faire Wettbewerb. Leider genießen Ausschreibungen eher ein schlechtes Image. Schuld daran sind alteingesessene, falsche Assoziationen. So werden Begriffe wie Absprachen, Korruption, Bestechung usw. gerne im selben Atemzug mit Vergabe genannt. Die beste Maßnahme dagegen ist Transparenz. Wird klar und offen kommuniziert, was der Auftraggeber will, schafft man Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Der Auftraggeber ist gefordert, in seinen Ausschreibungen klare und nachvollziehbare Kriterien zu definieren und gleichzeitig auch die Bewertungskriterien offenzulegen. Auf diese Weise ist für alle Seiten die Vergabe nachvollziehbar.

Megatrends folgen

Für Anwalt Martin Schiefer ist neu gedachtes Vergaberecht nicht nur transparent, sondern auch nachhaltig und regional. An Projekten mangelt es nicht. Die öffentliche Hand vergibt viele Aufträge und unterstützt die heimische Wirtschaft. Vergaberecht setzt die Trends, die das Land für die Beständigkeit in der Zukunft benötigt.Regionalität und Nachhaltigkeit gehören zu den Megatrends, die uns auch die kommenden Jahre und Jahrzehnte noch begleiten werden. Gerade bei diesen Themen eignen sich öffentlichen Ausschreibungen dazu, die Weichen in die richtige Richtung zu stellen.

Zum Beispiel bei den Herausforderungen des Klimawandels. In allen Branchen werden die ESG-Kriterien in die Strategiepläne eingewoben. Eine professionelle Beschaffung ist nicht nur Basis für Innovationen, sondern kann das Prinzip der Nachhaltigkeit maßgeblich unterstützen und wirksam vorantreiben. Warum also nicht auch die ESG-Kriterien in die Vergabeverfahren integrieren? Schwerpunkte wie Regionalität, kurze Lieferketten und nachhaltiges Wirtschaften in den Ausschreibungen können sicherstellen, dass mit der Vergabe auch ein wertvoller Beitrag zum Klimaschutz geleistet wird.

Regionalität kann im Vergaberecht eine wichtige strategische Rolle spielen.
Regionalität kann im Vergaberecht eine wichtige strategische Rolle spielen.(c) Getty Images

Nachhaltigkeit und Regionalität sind das Fundament für jede Gemeinde, die in der Standortfrage ganz vorne stehen möchte. Gemeinden und Regionen lassen sich mit Ausschreibungen wesentlich stärken. Etwa, indem mit öffentlichen Aufträgen regionale Unternehmen die Möglichkeit erhalten, sich weiterzuentwickeln. Mit Ausschreibungen unterstützt man die Kreislaufwirtschaft.

Wettbewerbsfähiger

Gemeinden haben es in der Hand, die richtigen Impulse zu setzen, Standorte zu verbessern und Lebensqualität zu steigern. Auch hier kann das Vergaberecht die gewünschten Veränderungen bringen. Ausschreibungen sind echte Innovationstreiber. Mit dieser gelebten Strategie kommen Gemeinden in die Lage, den Standort auf ein höheres Level zu heben und Infrastrukturen zu verbessern.

Letztlich profitieren Betriebe, Gemeinden und Regionen gleichermaßen von der Innovationskraft. Das spiegelt sich auch im internationalen Wettbewerb. Eine Win-win-Situation für das ganze Land. Alleine dadurch zeigt sich, wie wertvoll das Vergaberecht sein kann, wenn man es „neu“ denkt. Es ist ein wichtiges Werkzeug, um Österreich als Innovationsland voranzubringen. Das verlangt nach guten Strategen und Entscheidungsträgern.

Innovationspartnerschaften

Genauso wichtig ist, dass man im Vergaberecht nicht nur bereit ist, um die Ecke zu denken, sondern auch agil ist und Prozesse beschleunigt. Martin Schiefer sagt, neben der juristischen Finesse sind beim Vergaberecht auch ein Schuss Verhandlungsgeschick, Psychologie und vor allem Mut gefordert.

Das Vergaberecht neu zu denken bedeutet zudem die Fähigkeit, über den Tellerrand zu blicken. Es gibt nicht nur die „klassischen“ Ausschreibungen und bekannten Vergabeverfahren. Manchmal braucht es etwas mehr Kreativität.

Wenn es zum Beispiel für eine Aufgabe noch nicht die perfekte Lösung auf dem Markt gibt, dann muss man Innovatives schaffen. Nicht immer hat man als Einzelner dazu die notwendigen (finanziellen) Ressourcen. In solchen Fällen kann eine Innovationspartnerschaft eine gute Option sein – also eine Partnerschaft zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer, in der beide gemeinsam an der Umsetzung einer Idee arbeiten. Im Idealfall werden Synergien geschaffen, die letztlich wieder zu Innovation führen. Vergaberecht kann alles andere als abstrakt sein.

Das Team

Martin Schiefer studierte an der Universität Graz Rechtswissenschaften. Im Laufe der Zeit hat sich der Anwalt zu einem der renommiertesten Vergaberechtsexperten des Landes entwickelt. Damit es möglich ist, Vergaberecht „neu“ zu denken, muss auch das Team aus Menschen bestehen, die Kompetenz mit sozialer Intelligenz vereinen.

Schiefer Rechtsanwälte sind die Spezialisten für Vergaberecht in ganz Österreich. An den fünf Standorten Wien, St. Pölten, Graz, Salzburg und Klagenfurt beschäftigt Martin Schiefer rund 40 Mitarbeiter.

Um im Vergaberecht den gesamten Vergabeprozess optimal zu steuern, besitzt das Team u. a. Topkenntnisse in den neuen Verfahrensarten wie z. B. Innovationspartnerschaft, Rahmenvereinbarung, dynamisches Beschaffungssystem und allgemeine Zulassungssysteme, aber auch in den Ausnahmetatbeständen wie öffentliche Kooperation bzw. allgemeine Daseinsvorsorge.

www.schiefer.at