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Quergeschrieben

Stunde der Wahrheit: Wie hältst du es mit der Korruption?

Montag beginnt die Eintragungswoche für das Anti-Korruptions-Volksbegehren. Warum es jetzt an Ihnen liegt. Der „Bürger hat nichts zu sagen“? Doch!

Es sollte ja eine honorige Veranstaltung werden. Und war es am Freitag sicher auch, die „Matinee für Demokratie, für den Rechtsstaat, gegen Korruption“, also für das „Anti-Korruptionsvolksbegehren“ im Theater in der Josefstadt. Ob sie als Schlussmobilisierung für die Eintragungswoche ab Montag, 2. Mai, genügend hergegeben hat, wird man nach dem 9. Mai wissen.

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Das wird dann die Stunde der Wahrheit sein. Denn sollte dieses Volksbegehren aus Gleichgültigkeit, Apathie oder politischer Unaufmerksamkeit der Zivilgesellschaft keine Alarmglocken läuten, wird es der Demokratie in Österreich mehr schaden als nützen. Ein Ergebnis unter „ferner liefen“ kann als Freibrief für die Fortsetzung dubioser Praktiken in der Politik aufgefasst werden. Was würde eine „Ja, eh“-Anzahl von unterstützenden Unterschriften in einer Zeit bedeuten, in der Korruption zu den Hauptthemen der Politik zählt? Dass den Wählern dieses Landes Sauberkeit, Redlichkeit und funktionierende Institutionen ihre Unterschrift nicht wert sind.