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Parteitag

Das neue grüne Selbstbewusstsein

20210613 Federal Congress of the Green Party LINZ, AUSTRIA - JUNE 13: Vice Chancellor Werner Kogler (Green Party), Minis
Parteichef Werner Kogler, Ministerin Leonore Gewessler (vermutlich bald Koglers Vize) und Klubchefin Sigi Maurer.(c) imago images/SEPA.Media (Martin Juen via www.imago-images.de)
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Warum Werner Kogler fest im Sattel sitzt und Klimapolitik für die Grünen nun nicht mehr „parteipolitische Verhandlungsmasse“ ist.

Es ist Parteitagssaison: Den Auftakt machen am Samstag in Villach die Grünen. Wie demnächst bei der ÖVP steht auch am grünen Bundeskongress (Buko) die Chefwahl an. Und trotz geopolitischer Krisen und bescheidener Umfrageergebnisse geht es der kleine Koalitionspartner gelassen an.

Die Stimmung

Die Funktionäre sagen es mit Verblüffung, aber sie sagen es oft: „Siehe da, wir sind diejenigen, die das Land stabil halten – das ist ein Aha-Erlebnis“, so eine Wiener Funktionärin. Und meint damit nicht nur die globalen Krisen – Corona, Ukraine-Krieg –, sondern auch die heimischen: Korruptionsermittlungen in der Bundes-ÖVP, mutmaßliche Steuerhinterziehung in Vorarlberg. Auch wenn die Grünen in der Sonntagsfrage im „Profil“ auf nur elf Prozent der Stimmen kommen, ist man sehr selbst- und sendungsbewusst: „Wie die Jungfrau zum Kind kommen wir zu den großen Missionen“, sagt die niederösterreichische Grünen-Chefin, Helga Krismer. Die Grünen müssten „ausputzen“, was die „Vorgängerregierungen verbockt haben“. Das betreffe nicht nur den Ausstieg aus dem russischen Gas unter erschwerten Bedingungen, sondern auch das Bundesheer: „Wir müssen nicht nur Klimapolitik, sondern auch noch Verteidigungspolitik machen.“ Stefan Kaineder, Chef der oberösterreichischen Grünen, sieht koalitionär geänderte Verhältnisse: „Bisher mussten wir alle Schritte zur Klimawende herausverhandeln. Aber die Krise bringt eine neue Art der Verantwortung. Klimapolitik ist nicht mehr parteipolitische Verhandlungsmasse, sondern jetzt Staatsräson.“